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Wackliger Frieden an der Sonnenallee
In Berlin-Neukölln liegen Auseinandersetzungen um Antisemitismus und Polizeigewalt unter der Oberfläche des Alltags
Es knirscht unter den Fahrradreifen auf der Neuköllner Sonnenallee, die Scherben liegen noch drei Tage später. Die Flaschen, von denen sie stammen, waren am Samstag zuvor geflogen, bei der »populären palästinensischen, arabischen und internationalistischen Demo in Berlin«. Es war die größte von vier Kundgebungen in der Hauptstadt an diesem Tag, zu der im Zuge der seit zwei Wochen andauernden gewalttätigen und militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Gaza aufgerufen wurde.
Auf die Frage, wie er den Nachmittag an der Sonnenallee erlebt habe, schaut Halim Khadil skeptisch. Der 40-Jährige will seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen. »Das letzte Mal, als ich der Presse etwas erzählt habe, haben sie mir die Worte im Mund verdreht«, meint er mürrisch. Dann lässt er sich doch auf ein Gespräch ein, gibt einen süßen Kaffee aus und zündet sich eine Zigarette an - nicht ohne zuvor höflich gefragt zu haben, ob es das Gegenüber störe. Man riecht ohnehin nichts, Khadil steht hinter einer aufgrund der Corona-Pandemie angebrachten Plexiglasscheibe, die Ladentür weit offen. Der Geschäftsmann ist Berliner, in Spandau geboren, in Wilmersdorf aufgewachsen. Seine Eltern kamen als Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon nach Deutschland. »Seit 22 Jahren bin ich hier in Neukölln, meine Kinder gehen in Kreuzberg zur Schule«, erzählt er.
Schon länger betreibt er seinen Laden für Shisha-Bedarf in Sichtweite der Straßenecke, an der am 15. Mai nicht nur Flaschen flogen, sondern auch Türen eingetreten und große Steine aus dem Pflaster herausgebrochen wurden. »Das Geschäft habe ich mittags zugemacht«, sagt Khadil. Angesichts der Absperrungen habe er schon geahnt, was passieren würde. »Die Leute sind friedlich vorbeigezogen, bis die Polizei begann, die Demo aufzulösen«, sagt er.
Eskalation im Minutentakt
Das Entsetzen am vergangenen Samstag war groß, als die Kundgebung innerhalb kurzer Zeit eskalierte. Für 15 Uhr angemeldet, setzte sich der Zug laut Polizeiangaben zehn Minuten später mit 1500 Teilnehmer*innen am Auftaktort Hermannplatz in Bewegung. Es habe mehrfach Lautsprecherdurchsagen in deutscher und arabischer Sprache gegeben, in denen auf die zu beachtenden Hygieneregeln hingewiesen worden sei. Die Behörde meldete später, sie habe etwa 300 Jugendliche und junge Erwachsene registriert, »die sich aggressiv zeigten und polizeifeindliche Sprüche skandierten«. Mund-Nasen-Masken seien nicht getragen worden. Es habe gezielte Böllerwürfe auf das polizeiliche Kommunikationsteam und auf Pressevertreter*innen gegeben.
Um 15.30 Uhr, die Demonstration war laut Beobachtern bereits deutlich größer als die von der Polizei für diesen Zeitpunkt angegebenen 3500 Teilnehmer*innen, begannen die insgesamt sechs eingesetzten Hundertschaften auf Höhe der vom Hermannplatz nur knapp 200 Meter entfernten Pannierstraße, die Kundgebung aufzulösen. Es sei zu erneuten Würfen von Pyrotechnik gekommen, die Hygieneregeln seien weiterhin nicht beachtet worden und der Versammlungsleiter habe erklärt, keinen Einfluss mehr auf die Demonstration zu haben, so die Polizei. Kaum jemand entfernte sich allerdings nach der dreimaligen Auflösungsdurchsage. Auf Videos ist zu sehen, wie Hunderte »Allahu Akbar« und »Beschießt Tel Aviv!« rufen. Die Polizei spricht von »massiven Flaschen-, Stein- und Böllerwürfen auf Einsatzkräfte und Polizeifahrzeuge« zwischen Pannierstraße und Friedelstraße. Der Einsatz von Reizgas und körperlicher Gewalt sei erforderlich gewesen.
Die Lage am Samstag war zweifelsohne unübersichtlich. »In der Friedelstraße geht es total ab«, schreibt eine Freundin am Nachmittag, die von ihrem Balkon das Geschehen verfolgt. Der freie Journalist Julius Geiler berichtet, Pflastersteine flögen »im Sekundentakt«, er müsse sich zurückziehen.
Medienfeindliche Stimmung
Kurz nach 17 Uhr hatte sich die Lage beruhigt. Die Bilanz: 59 Personen wurden unter anderem wegen »schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie Gefangenenbefreiung festgenommen«. 150 Identitäten hat die Polizei darüber hinaus festgestellt. Jörg Reichel, Verdi-Gewerkschaftssekretär in der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union berichtet von mindestens 15 verbal angegriffenen und zwei leicht verletzten Berichterstatter*innen. Es habe eine »medienfeindliche Stimmung« geherrscht. Drei Fernsehteams seien körperlich attackiert worden, einen tätlichen Angriff habe es auch durch Polizeibeamte gegeben.
»Die Polizei muss die Maßnahmen durchsetzen, das weiß ich auch, aber es war viel zu eng und die Absperrungen haben es gar nicht ermöglicht, die Abstände einzuhalten und sich zu entfernen«, erklärt Khadil seine Sicht auf das Geschehen. Dann sei »niemand mehr rausgekommen«. Die Polizei habe auch unbeteiligte Anwohner*innen attackiert. »Mein Nachbar hier nebenan wollte nur sein Auto parken und wurde plötzlich von fünf, sechs Polizisten angegangen«, schimpft Khadil. Und die offensichtlich israelfeindliche Stimmung der Demonstrierenden? Hat er die bemerkt? »Hier an der Sonnenallee will niemand Krieg«, sagt Khadil. Er schaut einem direkt in die Augen und redet schneller: »Ich kenne viele jüdische Menschen, ich habe jüdische Händler.« Er wolle auch persönlich seinen Frieden, sagt er. Es sei »Scheiße mit dem Krieg«, und die, die hier schreien, sie wollen einen, seien »bescheuerte Idioten«.
Aber es werde auch nicht über den Anlass gesprochen, der den aktuellen Konflikt ausgelöst habe, nämlich die Zwangsräumungen von Familien im Ostjerusalemer Viertel Scheikh Dscharrach, die Angriffe von jüdischen Siedlern auf die Menschen, die sich dort gegen ihre Vertreibung wehrten, so Khadil.
Für den Geschäftsmann, der nicht weit von seinem Laden mit seiner Familie lebt, war es nicht das erste Mal, dass er hier beobachtet, wie sich Demonstrant*innen und Polizei heftige Auseinandersetzungen liefern. Der 1. Mai ist gerade knapp drei Wochen her, die »Revolutionäre 1. Mai Demonstration« war nach ähnlichem Muster von der Polizei zerschlagen worden.
Vor allem aber bestimmten die jahrelangen ordnungspolitischen Gängeleien gegen mutmaßlich organisierte und sogenannte Clan-Kriminalität die Stimmung zwischen Gewerbetreibenden, Anwohner*innen und Polizei, meint Khadil. Auf der »Arabischen Straße«, wie die Sonnenallee auf dem zwei Kilometer langen Abschnitt zwischen Hermannplatz und Wildenbruchstraße auch genannt wird, fanden 2019 innerhalb eines halben Jahres über 380 sogenannte Schwerpunkteinsätze von Berliner Polizei und Ordnungsamt statt. Groß angelegte Razzien treffen dabei übermäßig häufig Shisha-Bars, Cafés und Spätis, die neben Gemüse- und Kleintechnik-Läden das Straßenbild prägen. Die Corona-Pandemie und auch die heftige Kritik an einer rassistischen Konnotation der Vorgänge hatte den Elan der Ämter zuletzt etwas ausgebremst. »Jetzt geht es wohl wieder los«, sagt Khadil resigniert.
Von Hounin nach Berlin
Tomer Gardi stand am Samstag vor knapp einer Woche am Rand einer anderen pro-palästinensischen Demonstration, die parallel zur Neuköllner Kundgebung in Berlin-Kreuzberg stattfand. »Ich habe dort keine antisemitischen Aussagen gesehen«, sagt der Autor und jüdische Israeli. Er steht in der Neuköllner Hasenheide und überlegt. »Ich bin verwirrt, weil meine politische Positionierung hier in Deutschland immer etwas anderes bedeutet als in Israel«, sagt er. Gardi lebt in Neukölln, gleich um die Ecke vom Hermannplatz. Er schreibt seine Romane und Hörstücke auf Deutsch. Der Schriftsteller hat schon vor Jahren die Geschichte des Museums im Kibbuz recherchiert, in dem er aufgewachsen ist: Es wurde gebaut mit den Steinen eines ehemaligen palästinensischen Dorfes, dessen Bewohner*innen 1948 von jüdischen Kämpfer*innen in den Libanon vertrieben wurden.
Die größte Gemeinde von aus Hounin stammenden Menschen außerhalb des Libanon lebe in Berlin, erklärt Gardi. »Wenn ich in Israel bin, gehe ich jedes Jahr auf die Nakba-Demonstration. Dort, in Israel, bedeutet es für mich, für die Idee eines demokratischen Staates zwischen Meer und Jordan einzustehen. Mit gleichen politischen und individuellen Rechten für alle, die dort leben. Was meine Teilnahme an einer Kundgebung zum Nakba-Tag in Deutschland bedeutet, weiß ich noch nicht«, versucht Gardi zu beschreiben, mit welchen Empfindungen seine Erlebnisse am vergangenen Samstag einhergehen.
Denn der 15. Mai ist nicht irgendein Tag, sondern der »Nakba-Tag«, den Palästinenser*innen weltweit als Gedenktag begehen. In ihren Augen begann nach der Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948 eine als »Katastrophe« (Nakba) wahrgenommene Vertreibung von Hunderttausenden Palästinenser*innen aus dem früheren britischen Mandatsgebiet. Diese vollzog sich zwischen dem UN-Teilungsplan für Palästina von 1947 und dem Waffenstillstand von 1949 nach dem Palästinakrieg, den sechs arabische Staaten gegen das junge unabhängige Israel führten. Seit Jahrzehnten gibt es an diesem Tag wütende Protestdemonstrationen gegen die von vielen Palästinenser*innen als Apartheid erlebte Besatzungspolitik vor allem in den Gebieten der Westbank und in Gaza. »Aus Sicht aller Palästinenser, die ich kenne, hat die Nakba nie geendet«, sagt Gardi. Sie sind noch immer unterdrückt und vertrieben und können ihr Recht auf Rückkehr nicht ausüben. »Die Nakba ist keine Vergangenheit, sondern eine Kontinuität, die bis heute noch wirkt, durch Politik und durch Krieg.«
Und dennoch: »Niemals würde ich Antisemitismus rechtfertigen«, betont der Schriftsteller. Es sei eine wichtige Aufgabe, Kritik an der israelischen Regierung und am israelischen Staatssystem von Antisemitismus zu trennen. Stattdessen vermische die deutsche Öffentlichkeit - Politik ebenso wie Medien - beides miteinander. »Aber sie untrennbar zu machen, ist auch für Juden in Deutschland hochgefährlich.«
Schwankende Stimmung
Als er in den vergangenen Tagen mit israelischen Freund*innen im Kiez spazieren gegangen ist, sei ihm aufgefallen, dass es Bereiche gebe, in denen, so sagt er, »uns die Sprache stockt«. Sie hören dann auf, Hebräisch miteinander zu sprechen. Auch mit palästinensischen Freund*innen diskutiere er in Berlin weniger über den Konflikt als in Israel selbst. »Wir umgehen es.« Vielleicht weil man hier, ganz sicher aber, weil der politische Kontext ein anderer sei.
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»Was also kann ich hier tun, das ich dort nicht tun konnte und nicht geschafft habe?«, fragt Gardi. Nur im Falle eines Krieges werde die Situation in der deutschen Öffentlichkeit wahrgenommen. Aber »für die Menschen dort ist nie Ruhe«, so der 45-Jährige. Was löst es in ihm aus, wenn Juden beschimpft werden? »Wer hier die Sprache und Worte aus der Westbank und Gaza benutzt, sieht sich mit Unverständnis und dem ständigen Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert.« Er könne es nachvollziehen, wenn junge Menschen, die in die Besatzungssituation gedrängt werden, dies in Kauf nehmen. Ihr Frust spiele keine Rolle, sagt Gardi.
Die jungen Palästinenser, die derweil in den Cafés und Imbissen auf der Sonnenallee arbeiten, sind mitten in der Woche zu beschäftigt für ein Gespräch. »Rufen Sie den Chef an«, heißt es. Oder: »Ich kann nicht sprechen und Pause machen, der Chef sieht mich über die Kamera.« Im Café Salam (Frieden), über dem die Palästina-Flagge weht, wird alles für die Wiedereröffnung nach dem Lockdown vorbereitet. Es herrscht das übliche hektische Treiben. Erreichbar ist niemand. Der Ramadan ist zu Ende und die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Sicht. »Wir haben zur Zeit wirklich ganz andere Dinge zu tun«, entschuldigt sich die Sprecherin der Neuköllner Begegnungsstätte an der Dar-as-Salam-Moschee in der Neuköllner Flughafenstraße und bittet um Verständnis.
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