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- Heiko Maas im Nahen Osten
Solidaritätsvisite
Cyrus Salimi-Asl über die Reise von Außenminister Maas nach Nahost
Vermitteln wollte Bundesaußenminister Heiko Maas im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, Solidarität mit Israel zeigen. Nur hat er sich nicht einen Schritt entfernt von der üblichen Rhetorik, dass Israel das Recht habe, sich selbst zu verteidigen. Jeder hat das Recht sich zu verteidigen, wenn er angegriffen wird; und niemand ist gezwungen, auch die zweite Wange hinzuhalten.
Maas' Aufgabe wäre es gewesen, der israelischen Regierung klar und deutlich zu vermitteln, dass militärische Vergeltung auf den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen den Konflikt nicht löst (und zahlreiche Menschenleben kostet). Und ihr vor Augen zu führen, dass diese immer gleiche Politik seit über 50 Jahren nicht dazu geführt hat, die Palästinenser gegen ihre eigenen Anführer aufzubringen - sei es nun Fatah oder Hamas. Das Ergebnis wird allein sein: Nach dem Gaza-Krieg ist vor dem Gaza-Krieg, so wie auf 2008/2009 der Krieg von 2012 folgte und darauf der von 2014.
Im Jahr 2021 hat sich die Lage zu 2008 im Grunde nicht geändert. Es wäre höchste Zeit, dass die EU ein Tabu bricht und direkt mit der Hamas spricht, damit diese die tödlichen Raketenangriffe sofort einstellt. Das funktioniert eben nicht über die Vermittlung der im Westjordanland regierenden Fatah von Mahmud Abbas, da sie keinen Einfluss auf die Hamas hat. Die USA haben mit den Taliban verhandelt, Israel mit Jassir Arafat, der ihnen jahrelang als Terrorist galt.
Warum sollte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell nicht mit der Hamas sprechen? Dafür müssen Angebote an die Palästinenser auf den Tisch: nicht für einen imaginären Palästinenserstaat in ferner Zukunft, den niemand der Beteiligten mehr erleben wird, sondern für morgen. Genug Fantasie sollte Heiko Maas dafür haben. Die deutsche Staatsräson, unverrückbar und widerspruchslos an der Seite Israels zu stehen, verträgt Differenzierungen.
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