Jede Blockade ist ein eigenes Universum

»Hauptstadt des Widerstands« oder »Epizentrum des Terrors«, so wird Cali nach dreieinhalb Wochen anhaltender Proteste mittlerweile in den Medien bezeichnet. Was mit einem Generalstreik am 28. April gegen eine Steuerreform begann, hat sich zu einer Dauerblockade der drittgrößten Stadt Kolumbiens entwickelt. Seit Wochen sind die Zufahrtsstraßen und zahlreiche Verkehrsadern innerhalb der Metropole von Protestierenden verbarrikadiert. In den vergangenen Wochen sind 10 000 Polizisten und 2100 Militärs aus dem ganzen Land entsandt worden, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Cali ist zum militärischen Ziel geworden. Militärhubschrauber kreisen im Tiefflug über den Protestierenden, manchmal wird sogar von oben geschossen. Das Resultat: Allein in Cali sollen 30 Menschen von Sicherheitskräften ermordet worden sein, so die bisherige Schätzung. Hunderte Menschen liegen verletzt im Krankenhaus oder werden notdürftig von freiwilligen Hilfssanitäter*innen aus den Vierteln versorgt. Menschenrechtsorganisationen und Anwälte versuchen sich einen Weg durch die Straßen zu bahnen und einen Überblick über die Lage zu verschaffen. Keine leichte Aufgabe in einer Stadt, in der auch Menschen aus der Nachbarschaft Sperren und Barrikaden errichten, um sich vor Übergriffen der staatlichen Sicherheitskräfte zu schützen. Selbst das Fahrzeug der Vereinten Nationen wurde von der Polizei angegriffen. Zum Glück wurde niemand verletzt. Das hat zumindest international für Entrüstung gesorgt, so dass immer mehr kritische Stimmen aufkommen.

Cali liegt im Südwesten Kolumbiens, im Departamento Valle del Cauca, und zählt etwas mehr als zwei Millionen Einwohner*innen. Ein Spaziergang durch die Stadt lässt spüren, wie die Militarisierung voranschreitet. Im Zentrum an der Plaza San Francisco patrouillieren Militärs und tragen ihre Maschinengewehre zur Schau. Sie schützen die Gebäude der Stadt- und Landesverwaltung - oder was davon übrig ist. Die Ausschreitungen und Plünderungen waren hier besonders heftig. Zehntausende Menschen waren zum Generalstreik auf die Straße gegangen, trotz Warnungen wegen der Covid-19-Pandemie und Versuchen, die Proteste juristisch zu verbieten. Manche sprechen von der größten Demo der vergangenen 50 Jahre.

Teller und Rand - der Podcast zu internationaler Politik

Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.

Unter den Protestierenden verbreitete sich blitzschnell die Nachricht, dass der Bürgermeister kurzerhand eine Ausgangssperre verhängt hatte. Daraufhin rückte die Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei (ESMAD) aus und versuchte die Menschenmassen aus dem Labyrinth der Straßen mit Reizgas zu verdrängen. Die Lage eskalierte. Mit Brechstangen wurden die Schaufenster der Banken eingeschlagen und alles entwendet, was nicht niet- und nagelfest war. Polizeistationen gingen in Flammen auf. Busse des Transportsystems wurden in Brand gesteckt, Bushaltestellen und Tankstellen vollkommen zerlegt. Mautstellen und Kameras zur Geschwindigkeitskontrolle waren weitere Angriffsziele. Die Aufrufe, große Supermarktketten zu plündern, fanden breite Unterstützung. Vermummte warfen Lebensmittel auf die Straße. »Natürlich habe ich mir schnell ein paar Tüten Reis und Bohnen eingesteckt«, berichtet ein Bewohner aus dem Viertel Siloé. Viele Menschen in Cali sind froh, wenn sie am Tag zwei Mahlzeiten zusammenbekommen. Von den Supermärkten steht nur noch das Gerippe, selbst die Fliesen wurden von den Wänden abgeschlagen. Müllsammler mit freiem Oberkörper klettern die Streben hinauf und nehmen das Blechdach auseinander. Für das Metall bekommen sie mehr Geld in den Abgabestationen als für das Material, das sie aus den Mülltüten auf den Straßen fischen. Eine Polizeipatrouille bittet sie zu gehen. Mittlerweile lassen die Besitzer die Wände zumauern. Auf einer Wand steht in schwarzen Lettern: »Die Menschen haben Hunger.«

Eine Mischung aus Pandemie, Hunger und Armut

Die Wut entlud sich mit einer Sprengkraft, die niemand erwartet hatte. Eine Stadt im Ausnahmezustand. Die Lebensmittel- und Benzinversorgung brach zusammen. Es gab kaum noch Bargeld an den wenigen verbliebenen Bankautomaten. Die Mischung aus Pandemie, Hunger und Armut hat einen Protest in Gang gesetzt, der durchaus als Elendsaufstand bezeichnet werden kann. Die meisten Blockaden befinden sich in Vierteln, wo soziale Infrastrukturen in miserablem Zustand sind und sich die Menschen von Tag zu Tag mit informeller Beschäftigung durchschlagen. Der aktuelle Armutsbericht für Cali ist erschreckend: In der Protesthauptstadt leben 42 Prozent in monetärer Armut, verfügen also nicht über genügend Einkommen, um ihre lebensnotwendigen Grundbedürfnisse zu befriedigen.

Ein Blick in die Randbezirke und Siedlungen von Bürgerkriegsflüchtlingen reicht aus, um sich ein Bild von den verheerenden Lebensbedingungen zu machen. Es fehlt an allem: Gesundheitsversorgung, Bildungseinrichtungen, Lebensmitteln, Infrastruktur - und an Arbeitsplätzen, insbesondere für Jugendliche. Deswegen sind es vor allem sie, die in der ersten Reihe um ihre Zukunft kämpfen. Die Corona-Pandemie ist für viele eine geringere Bedrohung, auch wenn sie bereits 75 000 Todesopfer im Land gefordert hat. Während Gelder für Sozialausgaben fehlen, hat Kolumbien trotz Pandemie kräftig in Militärausrüstung investiert. Die Regierung kaufte 24 Kampfflugzeuge im Wert von 3,75 Milliarden Euro. Auch in die Aufrüstung der Polizei sind im Verlauf des Pandemiejahres weitere Mittel geflossen.

Die Rücknahme der Steuerreform durch die Regierung, die vor allem zu Lasten der Mittel- und Unterschichten gehen sollte, stellt die Protestierenden nicht zufrieden. Auch nicht der Rücktritt einiger Regierungsvertreter. Trotz der unbeschreiblichen Polizeigewalt harren Menschen weiter Tag für Tag, Nacht für Nacht an einigen Blockadepunkten aus. »Wir befinden uns weiter im Widerstand«, sagt Carlos. Er ist einer der Aktiven der sogenannten ersten Reihe in Siloé. In der ersten Reihe versammeln sich diejenigen Protestierenden, die Barrikaden errichten und verteidigen, in direkte Auseinandersetzung mit der Polizei gehen und so auch Gefahr laufen, erschossen zu werden. Ohne sie könnten die Protestaktionen und Kulturevents auf den besetzten Straßen und Plätzen dahinter gar nicht stattfinden. Jeder Blockadepunkt hat seine eigene Infrastruktur aufgebaut, mit Volksküche, Lebensmittellagern und Erste-Hilfe-Stationen zur Versorgung der Verletzten.

Siloé liegt an den Ausläufern der Berge, die sich im Westen über der Stadt erheben. Die Häuser stapeln sich den steilen Berghang entlang, verbunden durch Treppen und Gassen. Der Ort genießt keinen guten Ruf, Armut, Banden und Drogenkriminalität sind für die meisten Bewohner*innen Alltag. Doch das soziale Netzwerk ist dicht, und die Leute kennen sich, trotz aller Spannungen. 16 verschiedene Kombos aus dem Viertel haben sich auf unterschiedliche Straßensperren verteilt. »Zum ersten Mal stehe ich morgens auf und weiß, was ich zu tun habe. Noch nie wurde mir so oft auf die Schulter geklopft«, sagt Carlos. Er steht für eine junge Generation, die das Gefühl hat, für die Gesellschaft überflüssig zu sein. Und er fühlt sich in der Nähe des besetzten Kreisverkehrs sicher, auch wenn die Polizeistation nur wenige Meter entfernt liegt und die Bedrohung permanent präsent ist. Zudem seien die unsichtbaren Grenzen im Viertel aufgehoben und die Auseinandersetzungen zwischen Banden an den Barrikaden ausgesetzt.

Im Viertel selbst wurden alle Polizeistationen abgefackelt, aus Rache. In einer Horrornacht, als Bewohner*innen Kerzen im Gedenken an zwei verstorbene Jugendliche angezündet hatten, wurde scharf geschossen. Die Energie- und Wasserversorgung im Viertel wurde abgestellt, Telefon- und Internetverbindung gekappt. Eine Strategie, die sich in anderen Vierteln wiederholte, um die Bevölkerung zu terrorisieren und Beweise zu vertuschen. In einem sozialen Netzwerk postete ein Polizist unter einem Foto aus Siloé »Cali of Duty« - eine Anspielung auf ein Ego-Shooter-Computerspiel. Sieben Jugendliche sind in Siloé dem »Kriegsspiel« bereits zum Opfer gefallen. Der nächtliche Terror hat paradoxerweise erreicht, was die Ausgangssperren während der Pandemie nie so ganz durchsetzen konnten: Den Einschluss der Caleños in ihren Häusern am Abend.

Am Kreisverkehr hängt ein Transparent: »Mich schützt nicht die Bullerei, sondern die erste Reihe.« Die Jugendlichen der ersten Reihe sorgen dafür, dass sich im Hintergrund Menschen versammeln und die Suppenküchen am Laufen halten können. Es gibt sogar einen Spendentisch, wo Bedürftige sich Lebensmittel mitnehmen können. Die Menschen eignen sich den besetzten öffentlichen Raum an. Es gibt Konzerte, Fußballturniere auf der Straße, T-Shirts werden bedruckt. Besonders beliebt: das Motiv »Siloé im Widerstand«. Alejandro Martín, Kurator des Zeitgenössischen Museums von Cali La Tertulia, meint dazu: »Was Cali in den vergangenen Tagen erlebt hat, ist bewegend und erschreckend zugleich. Es ist wichtig, der Toten zu Gedenken. Aber der Terror sollte nicht über die Kraft und Schönheit einer mutigen, kreativen und vitalen Manifestation von Tausenden Menschen siegen.«

Solidarische Gemeinschaftsräume geben Hoffnung

Der Protest nimmt vielfältige Ausdrucksformen an. Wände und Straßen werden mit Graffitis verschönert, eingeschlagene Bushaltestellen beherbergen nun urbane Gärten. Nachbar*innen spenden nicht nur Bücher für die neu entstandenen Bibliotheken in den abgebrannten Polizeiwachen, sondern schmieren auch Sandwiches für die Jugendlichen in der ersten Reihe der Blockaden. Einer der jungen vermummten Männer bestätigt: »Hinter den Barrikaden werden wir besser mit Lebensmitteln versorgt als zu Hause.« Aktivist*innen sammeln Spenden zur Versorgung der freiwilligen Sanitäter*innen mit Medikamenten. Ein Kollektiv aus Designer*innen und Fotograf*innen organisiert Spenden aus aller Welt und kocht täglich in einem Restaurant zur Versorgung der Demonstrant*innen. Seitdem die Polizei zwei Personen, die gerade Essen auslieferten, mit auf die Wache nahmen und sie bedrohte, ist das Kollektiv eingeschüchtert und arbeitet nun weniger sichtbar. Zwischen den Blockaden und Auseinandersetzungen, den zu betrauernden Opfern von Gewalt und der Hoffnungslosigkeit vieler Kolumbianer*innen eröffnen sich neue Räume in Form von Nachbarschaftstreffs für Kultur, fürs Kennenlernen und fürs Erleben einer anderen, solidarischen Gemeinschaft. Ein Hoffnungsschimmer und eine neue Erfahrung in einem Land, das sich seit über 60 Jahren im Krieg befindet.

Doch die rechte Regierung führt weiter Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Der ehemalige Präsident Álvaro Uribe twitterte am 7. Mai: »Wir unterstützen das Recht der Soldaten und Polizisten, ihre Waffen zu benutzen, um ihre Integrität zu verteidigen sowie um Menschen und privates Eigentum vor kriminellen Aktionen des vandalisierenden Terrorismus zu schützen.« Twitter löschte den Tweet wegen Aufrufs zur Gewalt. Die Ultrarechte glaubt weiter felsenfest daran, dass hinter den Protesten die Guerilla steckt. Der Verteidigungsminister Diego Molano erklärte vor ein paar Tagen jede Form von Blockade als Verbrechen, das bestraft würde. Die Empörung darüber breitet sich weiter auf andere Städte aus. Nachdem in der Kolonialstadt Popayán die 17-jährige Allison Meléndez allem Anschein nach Selbstmord beging, nachdem sie von vier Polizist*innen auf einer Wache vergewaltigt worden war, gingen öffentliche Gebäude und Polizeistationen in Flammen auf. Die Verbindungsstraße zwischen Cali und Popayán wird von den gut organisierten Indígenas im Cauca blockiert.

Erste Verhandlungen sind bereits gescheitert

Wie geht es nun weiter? In Bogotá verhandelt das nationale Streikkomitee mit der Regierung über 100 verschiedene Forderungen unter Beisein der Vereinten Nationen und der Bischofskonferenz der katholischen Kirche. Doch das Streikkomitee verhandelt längst nicht für alle Sektoren des Aufstands. Im Verlauf des Streiks sind neue Basisprozesse entstanden, die nach neuen Repräsentationsmechanismen verlangen. Zum ersten Mal überhaupt haben sich in Cali die ersten Reihen zusammengeschlossen. Bürgermeister Jorge Iván Ospina und Regierungsvertreter luden diese sogar zur Verhandlung ein. Direkt zu Beginn der Veranstaltung am 13. Mai erreichte die Anwesenden die Nachricht, dass die staatlichen Einsatzkräfte ihre Abwesenheit an den Protestpunkten ausnutzten, um dort zu räumen. Daraufhin verließen alle Protestteilnehmer*innen wütend die Verhandlung.

»Die Zahl der Morde steigt« - Der indigene Aktivist Jhoe Sauca über die Proteste und die staatliche Gewalt in Kolumbien.

Dutzende von Kollektiven, Organisationen und Bürger*innen sind bereit, weiterhin auf der Straße zu bleiben. Bis zu 15 Tage könnten sie weiter blockieren, sagen Demonstrierende an den Blockadepunkten. Der Großteil der Blockaden ist bestens organisiert und meistert die logistische Herausforderung. Allerdings fehlt es dem Protest an einer klaren Perspektive. Alle Gruppen funktionieren auf unterschiedliche Weise. Manche Kollektive haben einen politisch-ideologischen Hintergrund, andere haben sich »noch nie mit Politik beschäftigt«, so eine der Frauen in der Volksküche von Siloé. Einen gemeinsamen Forderungskatalog zu entwickeln, wird mehrere Tage, wenn nicht Wochen dauern. Die Politik muss diese Dynamiken und Geschwindigkeiten akzeptieren, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit nicht weiter aufs Spiel setzen will. Allerdings haben nach der Gewaltwelle viele das Vertrauen in den Staat verloren. Zu oft wurde verhandelt und versprochen, ohne dass sich an den Lebensbedingungen etwas geändert hätte. »Ich sage meinen Freunden, dass es besser ist, wenn wir nicht mit der Regierung verhandeln. Wir wollen Geschichte schreiben. Wenn sie mich morgen ermorden, dann werden meine Freunde sagen: Wir hatten einen Freund in Siloé, der alles für seine Kommune, seine Stadt und sein Land gegeben hat«, sagt Carlos. Seine Freundin, die ebenfalls in der ersten Reihe steht, hat eine klare Forderung: »Wir wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Iván Duque und seine Minister erreichen.«

Ein radikaler Regimewechsel scheint unvermeidlich, um die Probleme Kolumbiens in den Griff zu bekommen. Die Staatsverschuldung ist im Zuge der Pandemie enorm gestiegen. Der rechten Regierung fällt nichts weiter ein, als der Austeritätspolitik des Internationalen Währungsfonds zu folgen - mit fatalen Konsequenzen für eine Gesellschaft, die auf der globalen Rangliste der ungleichen Einkommensverteilung ganz vorn dabei ist. Für den portugiesischen Intellektuellen Boaventura de Sousa Santos zeichnet sich deshalb in Kolumbien das Schlimmste aller Post-Corona-Szenarien ab, das für Lateinamerika denkbar ist. Die Regierung verfolge fast schon obsessiv das Programm, »zur Normalität zurückkehren zu wollen, obwohl genau diese für die Mehrheit der Bevölkerung bereits die Hölle war«. Die Regierung kennt keine andere Antwort auf die Proteste gegen die soziale Ungerechtigkeit als weiterhin mit repressiver Gewalt und einer Militarisierung des Alltags zu reagieren. Es ist zu fürchten, dass weitere Menschen dieser Strategie zum Opfer fallen.

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