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Pandemie bremst Abschiebungen
Zahl der Rückführungen von abgelehnten Asylsuchenden geht als Folge der Coronakrise deutlich zurück
Berlin. In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind nach Angaben der Bundespolizei 2880 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden - und damit deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Im ersten Quartal 2020 gab es noch 4088 Abschiebungen, im ersten Quartal 2019 waren es sogar 5613.
Den deutlichen Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren begründeten die Zeitungen vor allem mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Zu den Ländern, in die 2021 am meisten Menschen abgeschoben wurden, zählen Georgien, Albanien, Moldawien und Serbien. 78 Menschen wurden nach Afghanistan zurückgeführt.
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte die Abschiebepraxis der Bundesregierung. »Abschiebungen sind immer abzulehnen, aber in der Pandemie gilt das umso dringender«, sagte Jelpke den Zeitungen. »Während es in den reichen Industriestaaten so aussieht, als könne das Coronavirus mithilfe der Impfkampagnen endlich unter Kontrolle gebracht werden, breitet es sich andernorts weiterhin unkontrolliert aus.«
In vielen Ländern habe die Pandemie »zu massiven ökonomischen Verwerfungen geführt und soziale Notlagen verschärft«, hob Jelpke hervor. »Wer unter solchen Umständen Abschiebungen forciert, nimmt eine Gefährdung der Gesundheit und des Lebens der Betroffenen billigend in Kauf und beweist, dass er auf Humanität und Menschenrechte pfeift.«
Der bevorstehende Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan hat teils besorgte Reaktionen in Hinblick auf Abschiebungen in das Land hervorgerufen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl forderte einen sofortigen Abschiebestopp für Afghanistan. AFP/nd
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