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- Zukunft der EU
Raus aus der Blase!
Uwe Sattler zur ersten Plenartagung der EU-Zukunftskonferenz
Es waren die üblichen Verdächtigen, die sich am Wochenende im Straßburger Europaparlament zum ersten Plenum der EU-Zukunftskonferenz zusammengefunden hatten: europäische und nationale Abgeordnete, Regierungsvertreter, Abgesandte aus den verschiedensten multilateralen Institutionen, Emissäre der Zivilgesellschaft. Sie alle wollen in den kommenden zwölf Monaten die EU anders, besser machen. Und damit das große Versprechen von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nach mehr Demokratie und einem bürgernäheren Europa einlösen.
Sicher, in Straßburg konnte dies nur verbal gelingen. Dass die Konferenz nach über einem Jahr Verzögerungen nun endlich beginnt, begrüßten praktisch alle Redner. Auch dass die Bürger einbezogen werden müssen, war Konsens. Geschehen soll dies im Herbst mit Agoren, deren Beteiligte per Losentscheid ausgewählt werden.
Erst dann wird die Konferenz ihren Namen verdienen. Denn »Normalbürger«, deren Leben zwar in fast allen Bereichen von der EU geprägt ist, durften im Brüsseler Dschungel bislang kaum mitentscheiden. Das zu ändern muss Anliegen der Zukunftskonferenz sein. Es funktioniert nur, wenn die üblichen Verdächtigen ihre Blase verlassen und zuhören.
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