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Eine verpasste Chance
Birger Schütz über abgelehnten EU-Gespräche mit Wladimir Putin
Ein EU-Gipfeltreffen mit Russland? Das kommt für die meisten osteuropäischen Unionsmitglieder derzeit nicht in Frage. Für eine solche Begegnung sei es noch zu früh, befand Litauens Präsident Gitanas Nauseda am Freitagmorgen in Brüssel. Der Versuch, mit Putin ins Gesprächen zu kommen, »ohne jegliche rote Linien, ohne Vorbedingungen«, sei »ein sehr falsches Signal«. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki warnte gar vor einer »Belohnung« für den russischen Präsidenten.
Zuvor hatten die Osteuropäer eine deutsch-französische Initiative für ein EU-Spitzentreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgebügelt. Stattdessen beschloss der EU-Gipfel eine härtere Gangart bei künftigen Rechtsbrüchen Moskaus.
Sicher: Die Beziehungen der baltischen Staaten und Polens zum Kreml sind anspannt. Ungelöste Konflikte und divergierende Erinnerungen an die Sowjetherrschaft verstellen eine Annäherung, das Scheitern des deutsch-französischen Vorschlages war zu erwarten. Dennoch ist die abgelehnte Initiative eine verpasste Chance.
Wie das Genfer Treffen von US-Präsident Joe Biden und Putin kürzlich zeigte, geht es bei Verhandlungen mit Moskau keineswegs um Belohnungen oder heiße Liebesschwüre - sondern um eine Rückkehr zu nüchternen Arbeitsbeziehungen mit direkter Kommunikation.
Der sich zuspitzende Konflikt zwischen der EU und Russland braucht mehr Berechenbarkeit und Vorhersehbarkeit, damit sich unvorhergesehene Zwischenfälle nicht zu Gewalt auswachsen. Zwar ist der Konflikt mit einem Russland, welches das westeuropäische Modell einer offenen Gesellschaft offen ablehnt, auf mittelfristige Sicht nicht zu lösen. Doch umso mehr müssen beide Seiten zu einer »regulierten Konfrontation« finden, bei der sich Brüssel und Moskau von Angesicht zu Angesicht austauschen, um unliebsame Überraschungen zu verhindern. Eine härtere Gangart allein ist keine Lösung.
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