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Die Geister der Vergangenheit
Stephan Fischer zum politischen Comeback Donald Tusks in Polen
In Umfragen dümpeln die Liberalkonservativen in Polen weit unter 20 Prozent, nun klammern sie sich nach vielen Niederlagen an jenen Mann, der von 2007 an als Ministerpräsident Polen regierte und die damalige Bürgerplattform 2001 mitbegründete: Donald Tusk. Der heute 64-Jährige, frühere EU-Ratspräsident, machte an diesem Wochenende klar, wo der Hauptgegner steht: Polen werde »vom Bösen« regiert - seit 2015 ist das die nationalkonservative PiS unter der Führung des 72-jährigen Jarosław Kaczyński, den seine Partei an diesem Wochenende als Vorsitzenden wiedergewählt hat. Kaczyński wiederum war Tusks Vorgänger als Ministerpräsident.
Was zeigen all die Daten und Fakten? An der Spitze der beiden größten Parteien des Landes werden zwei Männer rhetorisch und inhaltlich vermutlich vor allem Schlachten der Vergangenheit schlagen. Politisch hat die Opposition im Sejm bis heute keinen Weg gefunden, der PiS bis auf einzelne Nadelstiche Paroli zu bieten. Anti-EU-Rhetorik bei gleichzeitigem Ausbau des Sozialstaates - das gegen dieses Konzept der PiS ausgerechnet Tusk als Gesicht eines vor allem wirtschaftsliberalen Europas punkten kann, ist mehr als fraglich. Bei den Liberalkonservativen klammert man sich an altbekannte Gesichter - neue Antworten sind eher nicht zu erwarten.
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