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Globalisierung, der Kampf geht weiter
Im Juli 2001 wurde Carlo Giuliani bei G8-Protesten in Genua von der Polizei erschossen. Vom Aufstieg und Fall der Globalisierungsbewegung
Pünktlich zur Wende zum 21. Jahrhundert schien ein neues Zeitalter anzubrechen: das Zeitalter der Globalisierung. Oder vielmehr schien es, als begänne nun der Kampf um diese Globalisierung. In der Öffentlichkeit wurde fälschlich oft von einer Anti-Globalisierungsbewegung gesprochen, die indes »anti« nur insofern war, als sie für eine andere Globalisierung kämpfte. Es ging nicht um eine Rückkehr zu den wirtschaftlichen, politischen oder sozialen Absicherungen des fordistischen Zeitalters. Das Einschneidende an den Protesten war vielmehr, dass sich hier die erste große Bewegung nach der Erschöpfung dieses Zeitalters konstituierte: nach dem Ende des Realsozialismus im Osten und der »Blockkonfrontation«, nach dem Niedergang auch der antiimperialistischen und nationalen Befreiungsbewegungen im Globalen Süden und nach dem Umbau der sozialstaatlich eingehegten Nachkriegsordnung im Norden.
Der Horizont der Kritik war für die Globalisierungsbewegung, »nur« über das hinauszugehen, was auf den Treffen der mächtigen Staaten und Konzerne keine Repräsentation fand. Wenn nach Alain Badiou jede historische Sequenz eines sozialen Kampfes ihren eigenen Slogan hat, so war die Losung der Globalisierungsbewegung »eine andere Welt ist möglich«. Eben das war auch das Motto des berühmten 1. Weltsozialforums in Porto Alegre 2001.
Die Globalisierungsbewegung war indes unerwartet und plötzlich entstanden, aus einer Situation heraus, in der die (radikale) Linke weltweit verunsichert war und nach Orientierung suchte. Das Thema Globalisierung war hier eine regelrechte Erlösung, schien es doch geeignet, nicht nur die Restlinke zu mobilisieren, sondern auch die Zivilgesellschaft zu revitalisieren und für eine (Re-)Politisierung der jüngeren Generation und der Gesellschaft im Allgemeinen zu sorgen - und das auch noch transnational. Die Bewegung fiel zusammen mit einem Globalisierungsschub im Informations- und Kommunikationswesen sowie in der Mobilität: Es war die Zeit der ersten »Billigflüge«, Internet und Mobiltelefone begannen die bisherigen Formen der Kommunikation und Mobilisierung zu ersetzen. Zudem entstand eine Reihe transnationaler linker Internet-Netzwerke, von denen nur Indymedia bis heute überlebt hat.
Eskalation zum G8-Gipfel in Genua
Entscheidend für die Dynamik der neuen Bewegung waren die Mobilisierungen zu den »Gipfeln der Herrschenden«. In Europa hatten die Mobilisierungen bereits im Sommer 1999 mit dem EU- und dem G7-Gipfel in Köln begonnen, allerdings wurden die Gegenproteste noch als ziemlicher Misserfolg eingeschätzt. Der Durchbruch kam kurz danach im Herbst 1999, mit den Protesten gegen das Treffen der Welthandelsorganisation (WHO) in Seattle. Im Herbst 2000 folgten Treffen von WHO und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Prag und der G20 in Montreal. Im Frühjahr 2001 wurde zum Amerika-Gipfel in Quebec mobilisiert und schließlich im Juni 2001, sechs Wochen vor Genua, zum EU-Gipfel in Göteborg. Neben Demonstrationen und anderen Aktionen auf der Straße organisierte die Bewegung regelmäßig Gegengipfel, und ab 2001 gab es jährlich das Weltsozialforum, das sogar als »Neue Internationale« bezeichnet wurde. Für die Dynamik der Globalisierungsbewegung sorgte aber auch, dass es bei den Gipfelprotesten zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei kam, mit Bildern, die um die Welt gingen. Das galt für Seattle, das galt für Prag, Montreal und Quebec, und es galt im Sommer 2001 für Göteborg, wo die Polizei zum ersten Mal scharf schoss und einen jungen Demonstranten durch einen Bauchschuss schwer verletzte. Nach den Eskalationen dieser »Gipfelserie« war absehbar, dass das G8-Treffen im italienischen Genua der nächste Höhepunkt für die Globalisierungsbewegung sein würde.
Im Vorfeld des verhängnisvollen 20. Juli 2001 in Genua war den verschiedenen linken Gruppen lediglich die Verabredung gelungen, den ganzen Tag über Aktionen entlang der hermetisch abgesicherten Roten Zone zu versuchen. Ein eher anarchistisch-aktionistisches Spektrum startete bereits morgens mit konfrontativen Aktionen, während die Tute Bianche - ein Zusammenschluss verschiedener Sozialer Zentren in Italien - erst für den Nachmittag eine ihrer bereits erprobten Demonstrationen mit Schutzmaterial aus Schaumstoff und rein passiv-symbolischen Absichten plante. Zudem hielten sich in der ganzen Stadt aber weitere Tausende Menschen an verschiedenen Themenstandorten sowie bei dem Gegengipfel am Hafen auf.
Die italienischen Sicherheitskräfte reagierten auf die militanten Aktionen am Vormittag mit willkürlicher und mitunter bestialischer Gewalt, ohne die Situation zu beruhigen. Einzig erkennbarer Zweck des Ganzen war die Sicherung der Roten Zone, um jeden Preis. Als die Demonstration der Tute Bianche nachmittags, von etwas außerhalb kommend, die Innenstadt erreichte, gab es hier bereits seit vielen Stunden Auseinandersetzungen. Die Polizei griff die Demonstration unvermittelt an, die sich in die umliegenden Straßen zerstreute, in denen immer wieder Auseinandersetzungen aufflammten - bis der italienische Aktivist Carlo Giuliano (23) von einem Carabiniere in den Kopf geschossen wurde.
Obwohl es die Polizei war, die einen Demonstranten getötet hatte, war allen vor Ort klar, dass diese nun auch noch »Rache« an der Bewegung nehmen würde. Und tatsächlich: In der Nacht des 21. Juli stürmte die Polizei die Diaz-Schule, die Infrastruktur wie Medien und Rechtshilfe beherbergte. Die hier einquartierten Menschen wurden blutig geschlagen und in eine Kaserne abtransportiert, der Presse präsentierte die Polizei fingierte Molotowcocktails. In der Kaserne setzten sich Misshandlungen und Folter fort, von denen auch viele anderswo Festgenommene betroffen waren. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bezeichnete diese Geschehnisse als »schwerwiegendste Aussetzung demokratischer Rechte in einem westlichen Land seit dem Zweiten Weltkrieg«.
Einschnitt »9/11«
Die Globalisierungsbewegung endete ebenso plötzlich, wie sie begonnen hatte - allerdings weder durch den Tod von Carlo Giuliano noch durch die Verlegung der Gipfeltreffen an abgelegene Orte. Die Ursache für das jähe Ende ereignete sich vielmehr nur sechs Wochen nach dem G8-Gipfel in Genua: die Terroranschläge auf das World Trade Center in New York City am 11. September 2001. Obwohl es auch nach Genua weiterhin Gipfelproteste gab, war »9/11« ein game changer, durch den sich die Diskussion weg von der Globalisierung und hin zu den neuen Kriegen und dem »Krieg gegen den Terror« verschob. Der politische Islam trat in das Machtvakuum, welches das Scheitern des Realsozialismus hinterlassen hatte. Er diente fortan als Legitimation für militärpolitische Interventionen und eine Politik im Namen der »Sicherheit« sowohl in den sogenannten westlichen Ländern als auch in Russland.
Auch die Linke und die sozialen Bewegungen reagierten auf diese Entwicklungen: Die großen Mobilisierungen richteten sich nun gegen die neuen Kriege in Afghanistan und im Irak, aber die Linke sah sich auch gefordert, ihrerseits einen Umgang mit dem politischen Islam und überhaupt mit der Rückkehr der Religion und dem vermeintlichen »Clash of Civilizations« (Fukuyama) zu finden.
Während die Globalisierungsbewegung also einen Niedergang erfuhr, kam der Prozess der Globalisierung erst richtig in Fahrt - aber er vollzog (und vollzieht) sich auf die von der Globalisierungskritik problematisierte, destruktive Weise. Seit dem 11. September 2001 gibt es permanent neue kapitalistische Krisen, die einander ablösen und sich überlagern, ohne wirklich aufgehoben zu werden. Mehr noch, die globalen Krisen werden gerade durch die Reaktionen auf sie noch verschärft und kehren, wie in einer Rückkehr des Verdrängten, auf gleichsam verschobene und entstellte Weise wieder. Auf »9/11« folgten die Kriege in Afghanistan und im Irak, 2008 folgte auf die Finanzkrise eine Staatsschuldenkrise mit Austeritätspolitik und einer autoritären Neuauflage der alten neoliberalen Kräfte. Auf die »Besetzung der Plätze« und die »Arabellion« 2010 folgte in den meisten Ländern ein Rollback. Die sogenannte Flüchtlingskrise von 2015 und der islamistische Terror wurden weltweit von reaktionären, rechtspopulistischen und sogar faschistischen Kräften ausgenutzt, und zuletzt war die Situation global von Klimawandel und der Corona-Pandemie beherrscht - wobei im letzteren Fall alle vorherigen Krisen geradezu zusammenkommen.
Die Linke und die sozialen Bewegungen sind durch diese Krisen ebenfalls globalisiert worden, wenn sie auch vor allem mit Abwehrkämpfen reagieren. Und auch wenn diese globale Linke fragmentiert erscheint, etwa in »Intersektionalität« und »Identitätspolitik«, funktionieren doch bestimmte Kämpfe global und übergreifend: Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten 2016 war zunächst der Feminismus besonders sichtbar, dann folgten Klimagerechtigkeit und Fridays for Future, nach dem Mord an George Floyd trat Antirassismus in den Vordergrund. Alle diese Kämpfe dienen als Orte der Zusammenkunft und verweisen zugleich auf die kapitalistische Ökonomie und ihre globale Dimension.
Frank Engster ist Projektmitarbeiter beim Bildungsverein »Helle Panke e. V. - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin«
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