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Durst, Hitze, Wut
Wegen Dürre und schlechter Infrastruktur gehen Menschen in der iranischen Provinz Khusestan auf die Straße
Es gibt Orte auf dieser Welt, an denen Sport und Bewegung im Freien das Leben verkürzen. Ahwas ist einer dieser Orte: Staubig, stickig von den ungefilterten Abgasen der vielen Fabriken und Kraftwerke im Umland ist die Luft in der Hauptstadt der iranischen Provinz Khusestan. Moosa Schaeri Karimi, ein ehemaliger Bürgermeister der Stadt, nimmt am Telefon kein Blatt vor den Mund: »Das alles hier ist einer der größten Skandale, den unser Land je erlebt hat.«
Im Hintergrund sind laute Rufe zu hören und Lautsprecherdurchsagen, mit denen die Menschen aufgefordert werden, nach Hause zu gehen. Seit Mitte Juli schon gibt es überall in der an den Irak angrenzenden Provinz Khusestan Proteste gegen die Regierung in Teheran. Unabhängige Beobachter*innen, Menschenrechtsorganisationen gibt es in der entlegenen Region keine, doch das staatliche iranische Fernsehen meldete am Donnerstag, »bei der Wiederherstellung der staatlichen Ordnung« seien bislang fünf Menschen erschossen worden.
Wasserversorgung zusammengebrochen
Kaum erwähnt wird indes, dass die Lage ernst ist: In der ölreichen Region, aus deren Kraftwerken sogar zeitweise Strom in die irakische Provinz Basra geliefert wird, ist die Wasserversorgung zusammengebrochen. Weil in den vergangenen Monaten nur gut die Hälfte des üblichen Niederschlags gefallen ist, sind die wenigen Bäche und Flüsse ausgetrocknet. Tiere verdursten, Landwirtschaft ist nicht mehr möglich. Die Wasserwerke haben Mühe, ausreichend Trinkwasser für die fast fünf Millionen Einwohner*innen der Provinz zu fördern. Und seit Tagen fällt auch immer wieder der Strom aus, bei Temperaturen, die derzeit bis zu 46 Grad am Tag erreichen. »Morgens fließt immer etwas Wasser aus der Leitung«, sagt Karimi, »und mit etwas Glück können wir dann ein paar Liter sammeln, um über den Tag zu kommen. Heute haben wir zwei 1,5-Liter-Flaschen für unsere fünfköpfige Familie.«
Neu sei das Problem nicht, sagt Karimi. Er, seine Vorgänger und Nachfolger hätten viele Briefe nach Teheran geschrieben, gefordert, dass ein landesweites Leitungsnetz aufgebaut wird. Passiert sei nichts. Man habe kein Geld, sei stets die Antwort gewesen und zuletzt auch, dass die USA und ihre Sanktionen daran schuld seien.
Eine Aussage, die auch Hamidreza Fouladgar, der von 2016 bis 2020 Parlamentsabgeordneter war, reichlich zu hören bekommen hat. Er ist ein konservativer Politiker, der nach eigener Aussage fest hinter der islamischen Republik und ihrem Regierungssystem steht, und der sich trotzdem in diesen vier Jahren für ein Umdenken eingesetzt hat. Was nicht unüblich ist: Die westliche Einteilung in Reformer*innen und Hardliner*innen bezieht sich vor allem auf die Außenpolitik; innenpolitisch sind die Lager meist völlig anders verteilt: »Der Schutz der Umwelt, der Kampf gegen den Klimawandel sind überlebenswichtig, und wenn ich zu hören bekomme, dass kein Geld da ist, aber gleichzeitig viel Unterstützung in andere Länder fließt, macht mich das wütend.«
Gemeint sind die Revolutionsgarden, die zusammen mit Ajatollah Ali Khamenei Milizen im Irak, in Syrien, im Jemen, die Hisbollah im Libanon und die Hamas und den Islamischen Dschihad in den Palästinensischen Gebieten unterstützen. Wie viel das kostet, ist unklar; dass es viel kostet, ist aber ziemlich sicher. Auf der einen Seite sei Geld für das Auslandsengagement der Revolutionsgarden da, auf der anderen Seite sei man angeblich durch die Sanktionen daran gehindert, Material für die Infrastruktur zu beschaffen, wird in sozialen Netzwerken oft kritisiert - noch. Denn am Mittwoch hat das Parlament mit knapper Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das Apps verbietet, mit denen die Netzzensur umgangen werden kann. Doch die Folge war auch hier: ein Sturm der Kritik und des Protests in eben jenen sozialen Netzwerken. Selbst Minister wandten sich online gegen das Gesetz, dessen erklärtes Ziel es ist, ein geschlossenes Internet zu schaffen.
Die Proteste und Hilferufe aus der Region Khusestan haben indes, so scheint es, bislang keine gesteigerte Aktivität zur Folge: »Wir suchen nach Lösungen«, sagt Regierungssprecher Ali Rabiei und verweist erneut auf die Sanktionen und die schwierige Lage.
Präsident Hassan Ruhani vor Ablösung
Allerdings: Viel tun kann Präsident Hassan Ruhani nun nicht mehr. In wenigen Tagen wird Ebrahim Raisi das Amt übernehmen. Als Richter war er in den 1980er Jahren für mindestens 5000 Todesurteile zuständig; bis vor Kurzen war er als Justizchef maßgeblich an harten Urteilen gegen Demonstrant*innen beteiligt.
Die Ereignisse in Khusestan sind auch eines der deutlichsten Anzeichen für das Scheitern des einst mit großen Erwartungen gewählten Ruhani. Auch wenn während seiner Amtszeit etwas freier geredet und diskutiert werden konnte: An der schlechten Infrastruktur hat die Reformer-Regierung nichts geändert. Und die wirtschaftliche und soziale Lage hat sie sogar verschlechtert, denn Ruhani ist ein Wirtschaftsliberaler, der in seiner Amtszeit privatisierte und Sozialleistungen einschränkte.
Doch Ex-Bürgermeister Karimi hat noch eine andere Vermutung: »Mir fällt auf, dass sich die Probleme vor allem in den Regionen häufen, in denen überwiegend Minderheiten leben. Hier in der Gegend leben zum Beispiel vor allem Araber. Hier kommt kein Militär mit Tankwagen voller Wasser vorbei.« Hilfe aus dem benachbarten Irak ist auch nicht zu erwarten: Denn dort ist ebenfalls das Wasser knapp, trotz vieler Milliarden, die die internationale Gemeinschaft im Laufe der Jahre ins Land gepumpt hat. Karimi hofft deshalb auf die Uno: »Wir hier können nichts für die Außenpolitik. Genug ist genug.«
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