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Schweigemarsch statt Zapfenstreich
Daniel Lücking über die fragwürdige Verantwortungskultur in Politik und Bundeswehr
Um Offizier bei der Bundeswehr zu werden und es als General irgendwann einmal in die höchsten Ränge der Armee zu schaffen, wird Menschen viel abverlangt. Neben der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und stets so vorausschauend zu planen, wie es nur möglich ist, ist vor allem strategisches Denken gefragt.
Dieser Tage fällt es beim Blick auf die Lage in Afghanistan nicht leicht, etwas von den geforderten Fähigkeiten in der Umsetzung zu finden. Seit Monaten machten Journalist*innen in der Regierungspressekonferenz auf das Thema »afghanische Ortskräfte« der Bundeswehr aufmerksam. Nicht nur die Bundeswehr, auch viele weitere Ministerien betrieben Projekte in Afghanistan, die ohne Ortskräfte niemals auch nur ansatzweise eine Wirkung im Land hätten entfalten können. Getötet werden diese afghanischen Helfer*innen jetzt vermutlich von den Taliban. Ausgeliefert aber hat sie die deutsche Bürokratie. Ein Sammelsurium an Aufnahmeregelungen und Voraussetzungen, die schon in der Regierungspressekonferenz schwer zu erfragen, geschweige denn überhaupt zu vermitteln waren.
So sollten zunächst nur Menschen ein Visum erhalten, die in den letzten zwei Jahren vor Abzug mit den deutschen Militärs kooperierten. Ihre Flucht aus dem Land sollten sie dann aber bitte selbst bezahlen, selbst Flugtickets finanzieren und ihre Heimat hinter sich lassen. Ein Sprecher des Außenministeriums meinte am Montag nonchalant, Flüge aus Masar-e Scharif seien noch bis zum vergangenen Samstag möglich gewesen. Dass ehemalige Ortskräfte dort seit Wochen damit rechnen, dass die Taliban die Stadt einnehmen – so wie vor wenigen Tagen schlussendlich passiert – und sie daher das Haus kaum mehr verließen? Unerheblich. Es bleibt die unterschwellige Anschuldigung, dass letztlich jeder bedauernswerte Einzelfall irgendwie selbst schuld gewesen sei, wenn die Flucht nicht passiert.
»Die Konzentration gilt im Moment natürlich Kabul, wo sich auch die Mehrzahl der zu schützenden Personen aufhalten«, beschwichtigt der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der mit dem konkreten Leid der Betroffenen befasste Marcus Grotian, der auch im Einsatzführungskommando tätig ist, wird etwa zur selben Zeit via Twitter mit den Worten zitiert: »Taliban gehen von Tür zu Tür, wenn Rettung noch kommt, wird sie zu spät sein. It’s over.« Vorbei ist damit die Zeit, in der einige wenige Menschen in Schutzhäusern, sogenannten Safe-Houses, in Kabul auf eine Visumserteilung und damit den Sieg im bürokratischen Prozess warteten. Das von Grotian mitgegründete Patenschaftsnetzwerk, das auch vom Zentrum für politische Schönheit finanziell unterstützt wurde, muss nun die Schließung der Schutzhäuser bekannt geben.
Beschwichtigungsorgan
Die Frage nach der Verantwortung und welches Regierungsressort sie übernehmen wird, kann in der Regierungspressekonferenz zwar gestellt werden, doch eine Antwort bleibt – wenig überraschend – aus. Sieben Monate habe man sich mit dem Thema Ortskräfte befasst, rechtfertigt der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dass die Bundeswehr Militärhistoriker*innen beschäftigt, die möglicherweise vom drohenden Schicksal von Ortskräften aus US-Kriegen, wie dem Korea- und Vietnamkrieg, berichten könnten oder Schicksale aus dem Irakkrieg benennen würden – in eine tiefere Diskussion lässt es sich mit der Riege der Pressesprecher*innen leider nicht einsteigen. Leidenschaftlich wurde es zuletzt nur dann, wenn das Innenministerium auf notwendigen Prüfungen beharrte, weiter nach Afghanistan abschieben wollte und reichweitenstark vermittelte, man habe stets alles getan. Dass nach zwanzig Jahren Afghanistan nicht mehr möglich gewesen sein soll, als sich über Wochen mit Vertrags- und Visa-Anspruchsfragen zu befassen, ist einmal mehr entlarvend.
Fehlende Weitsicht zeige die Regierungspolitik rund um den Afghanistaneinsatz so verlässlich wie die militärisch Verantwortlichen. Ein Gesetz zum Schutz von im Einsatz verwundeten und traumatisierten Soldat*innen wurde erst zu dem Zeitpunkt auf den Weg gebracht, als sich deren schiere Masse etwa seit 2010 nicht mehr leugnen ließ . Auch beim Ende des Isaf-Einsatzes , als 2015 erstmals afghanische Ortskräfte der Gefahr ausgesetzt waren und einzelne von ihnen starben, sahen die Verantwortlichen keinen Druck, ein Konzept für den endgültigen Abzug vorzubereiten. Wie wird es mit Mali werden? Wie mit dem Sudan?
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von Sebastian Weiermann
Logistisch geplant und umgesetzt wurde der Rücktransport militärischen Materials sowie des verbliebenen Vorrates an Bier. Nicht zu vergessen ein tonnenschwerer Gedenkstein zeigte, um welche Menschen es der Regierungspolitik priorisiert geht. »Feierlichkeiten und ein würdiges Gedenken sind angesichts der dramatischen Entwicklungen und dem Vormarsch der Taliban derzeit nicht möglich und sollten verschoben werden«, sagte Wehrbeauftragte und SPD-Politikerin Eva Högl der »Augsburger Allgemeinen« zum ursprünglich für den am 31. August geplanten großen Zapfenstreich. Der Lage vor Ort und dem blamablen Umgang mit den Helfern angemessen wäre statt Militärmusik wohl eher ein Schweigemarsch mit gesenktem Haupt.
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