- Politik
- Grundsicherung im Alter
Im Fernsehen zuschauen, wie andere leben
Artur Streit ist auf Grundsicherung angewiesen, obwohl er 30 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat
»Eure Rentenpolitik ist ein Schlag in den Nacken«, rappt ein älterer Mann in einem online veröffentlichten Musikvideo vor dem Bundestag. Der 62-Jährige Artur Streit hat dieses seinen schriftlichen Forderungen, die er auf einer Kampagnenplattform online veröffentlicht hat, hinzugefügt. Auch an den Petitionsausschuss des Bundestages hat er bereits Anfang 2020 eine Petition gerichtet, erst in der nächsten Legislaturperiode wird dort über eine seiner Forderungen beraten. »Die auch noch entwürdigende Behandlung durch Mitarbeitende des Sozialamtes und das geringe Geld haben mich dazu bewogen«, so Streit.
Die Erhöhung der Grundsicherung im Alter, freie Wohnortwahl und die Einführung eines Freibetrages in Höhe von 300 Euro, sind die Forderungen des Diplompsychologen. »Das muss man sich mal vorstellen, höher als der höchste Steuersatz in Deutschland wird einem der eigene Zuverdienst einbehalten, wenn man versucht, aus dieser bitteren Armut herauszukommen«, begründet Streit seine Forderungen. Bisher wird bei Menschen, die mit Nebenjobs ihre Grundsicherung im Alter aufbessern wollen, 70 Prozent ihres Verdienstes mit dieser verrechnet.
Streit selbst ist seit Frühjahr 2018 vorzeitig berentet. Zwischenzeitlich konnte er sich acht Monate, mit Hilfe der bei voller Erwerbsminderung erlaubten unter drei Stunden Arbeit am Tag der Grundsicherung entziehen. »Aber ich bin privilegiert, habe ein Diplom und kann meine Arbeit der sozialpädagogischen Einzelfallhilfe auf Honorarbasis machen«, so Streit gegenüber »nd«. »Die meisten Rentner und Renterinnen haben wenn, dann einen Minijob, in dem sie auch noch nur den Mindestlohn verdienen, von dem dann der Großteil mit der Grundsicherung verrechnet wird«, erklärt er.
Die letzten Jahre wurde die Altersarmut Streit zufolge noch verschärft, allen voran durch die Agenda 2010. »Selbst wenn jemand nur zwei Jahre lang Hartz IV bezogen hat, wirkt sich das nachher bei den Rentenpunkten aus«, sagt Streit. Auch das schlechte Lohnniveau führe bei immer mehr Menschen zu einer Rente unterhalb des Existenzminimums. Waren es laut dem Statistischen Bundesamt im Jahr 2010 noch knapp 800.000 Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, so lag die Anzahl 2020 bei rund 1,1 Millionen.
Streit selbst hat 30 Jahre lang im sozialen Bereich gearbeitet, teils in Anstellung, teils selbstständig auf Honorarbasis. »Aktuell verdiene ich zum ersten Mal in meinem Leben soviel die Stunde, dass ich, sofern ich mein Leben lang diesen Stundenlohn gehabt hätte, keine Grundsicherung zusätzlich zur Rente brauchen würde«, so der 62-Jährige.
Eine enorme Schikane sei zudem, dass Erwerbsgeminderte und Senioren, die Grundsicherung im Alter erhalten, sich nicht länger als vier Wochen im Ausland aufhalten dürfen. Dass Erwerbslose in Hartz IV sich wegen der Jobsuche in Deutschland aufhalten müssen, könne er ja noch nachvollziehen. Nicht aber bei Rentnerinnen und Rentnern.
»Durch diesen Zwang erhält der deutsche Wohnort einen unzumutbaren Gefängnis-charakter«, sagt Streit gegenüber »nd«.
Ein großes Problem sei darüber hinaus, dass die Höhe der Altersgrundsicherung, die sich nach dem aktuellen Hartz IV-Regelsatz richtet, nicht zum Leben ausreiche. Aktuell beträgt letzterer für Alleinstehende 446 Euro. Immer wieder kritisieren Sozialverbände dies als zu niedrig. »Dazu kommt ja noch, dass man als Rentner zusätzliche Kosten hat. Man ist zunehmend krank, muss etwa Zuzahlungen zu medizinischen Hilfen leisten oder sich teurer ernähren«, erläutert Streit. »Durch die Altersarmut ist die gesellschaftliche Teilhabe für viele dann beschränkt auf einmal die Woche zur Tafel oder zum kostenfreien Seniorentreff«, so Streit. »Man kann den Fernseher anmachen und zugucken, wie andere leben.«
Die Petition »Menschenwürdige Grundsicherung für RentnerInnen – statt Flaschensammeln« wurde auf change.org inzwischen von über 41.000 Menschen unterschrieben. Damit will Streit seiner im Petitionsausschuss des Bundestages eingereichten Forderung Nachdruck verleihen. »Dass die Rente nicht reicht und immer mehr Menschen in die Grundsicherung für Rentner kommen werden, ist bekannt«, resümiert Streit. »Ich finde das aber erstaunlich und erschreckend, wie wenig das ein Thema ist. Wie können die Menschen verdrängen, dass sie später in Armut leben werden?«
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