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- Neue außenpolitische Akzente
Teheran blickt nach Osten
Cyrus Salimi-Asl über Irans neue Regierung und Außenpolitik
Keine einzige Frau, zur Hälfte besetzt mit sogenannten Hardlinern, von denen mehrere auf US-Sanktionslisten stehen: So sieht es aus, das neue Kabinett des iranischen Staatspräsidenten Ebrahim Raisi. Einen grundlegenden Wandel der Islamischen Republik erwartet deshalb niemand, insbesondere nicht, was die repressive Politik gegenüber Frauen angeht. Eine Tendenz zeichnet sich jedoch schon ab, verkündet höchstselbst vom neuen Außenminister Hussein Amirabdollahian. Dieser kündigte auf Twitter an – in Englisch und Arabisch – , wohin die Reise gehen soll: »Priorität für unsere Nachbarn und den asiatischen Kontinent.«
Dieser Kurs hatte sich in den vergangenen Jahren angedeutet und stellt kein Novum dar, sucht der Iran doch den Ausgleich mit seinen arabischen Nachbarn; jüngst gab es sogar Geheimgespräche mit dem Rivalen Saudi-Arabien. Der Bezug auf Asien macht hingegen deutlich, dass der Iran sich vom Westen ab und stärker China und wohl Russland zuwenden will, insbesondere bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Dieser Weg ist bei nüchterner Betrachtung ohne Alternative für das Regime in Teheran: Aus Europa ist nichts zu erwarten nach der Zerschlagung des Atomabkommens – trotz gegenteiliger Beteuerungen. Von den USA ist gar nicht zu reden.
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