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Risse im Asphalt
HEISSE ZEITEN - Die Klimakolumne: Lange Zeit galt das Auto als Symbol für Freiheit und Unabhängigkeit. Doch derzeit findet ein kultureller Wandel statt
Knapp eine Woche ist es her, dass es zum Showdown zwischen den Marketingmeister*innen der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) und Protestierenden in München kam. In diesem Jahr hatte sich der Verband der Automobilindustrie besonders ins Zeug gelegt, dem zunehmenden Diskurs gegen Autos und ihrer Klimaschädlichkeit etwas entgegenzusetzen. So waren auf der Messe neben elektrischen Autos viele E-Fahrräder zu sehen. Am Ende sprachen die Veranstalter*innen der IAA von einem »vollen Erfolg«. Keine Hinweise gab es zu den vielen fehlenden Auto-Aussteller*innen, den geringen Besucher*innenzahlen oder den Protesten mit bis zu 25 000 Teilnehmer*innen.
Im Kontrast zur glitzernden Welt der IAA stand der Umgang der Polizei München mit den Protesten. Aktivist*innen, die sich von Autobahnbrücken abgeseilt hatten, wurden in Unterbindungsgewahrsam genommen. Dieser wird eigentlich angewendet, wenn handfeste Indizien vorliegen, dass Verdächtigte im Begriff sind, eine Straftat zu begehen. Diese Maßnahme ohne Indizien dafür anzuwenden, dass die Aktivist*innen planten, sich erneut abzuseilen, wirkt selbst für Laien rechtlich fragwürdig. Dies ist nicht das einzige Beispiel von Repression gegen Aktivist*innen, die teils auf der Basis der Verschärfungen des Polizeiaufgabengesetzes in Bayern vollzogen wurde: Bereits vor der IAA gab es Anrufe vom Verfassungsschutz bei Organisator*innen des Klimacamps. Die dpa-Meldung an jenem Freitag, als zahlreiche Aktivist*innen die sogenannten »Open Spaces« besetzten, war mit »Polizei setzt Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstrierende ein« betitelt. Dass Mainstreammedien Polizeigewalt gegen Aktivist*innen thematisieren, ist ungewöhnlich und spricht für die Härte des Vorgehens gegen die Auto-Gegner*innen.
Nachdem die IAA jahrelang in Frankfurt stattgefunden hatte, wurde sie dieses Jahr nach München verlegt. Anscheinend war keine andere Stadt bereit, die Messe zu übernehmen, nachdem es in Frankfurt 2019 Proteste gegeben hatte. In diesem Zeitraum begann die Waldbesetzung gegen die A49, wegen der zuletzt eine Aktivistin zu über zwei Jahren Haft verurteilt wurde. Auch der Aktion gegen den Ausbau des Flughafens in Leipzig vor Kurzem wurde mit überraschender Härte begegnet. Diese Ereignisse erwecken den Eindruck, dass das harte Vorgehen gegen die IAA-Gegner*innen kein Einzelfall war.
In diesen Auseinandersetzungen geht es um das Auto, ein Kulturgut, das eine machtvolle Position in der Gesellschaft erobert hat. Lange war es mit Freiheit und Unabhängigkeit verbunden; statt Mobilität vom Menschen her zu denken, wurden ganze Landstriche und Gesellschaften für das Auto geformt. Seit Jahren beobachten Soziolog*innen jedoch, dass sich die Rolle des Autos in der Gesellschaft ändert. Vor allem im urbanen Raum wird das Auto zunehmend als unpraktisch, platzraubend und umweltschädlich angesehen. Dass sich hier ein kultureller Wandel vollzieht, den E-Automobilität nicht stoppen kann, weiß auch die Industrie.
»Ich hoffe, dass wir ein Vorbild sind«
In München kämpfen Klimaschützer und Arbeiter gemeinsam für den Erhalt einer Bosch-Fabrik und die Umstellung der Produktion
Es wird erkennbar, dass Automobilitäts-Verfechter*innen in der Defensive sind. Außerdem scheinen viele von ihnen nicht verstanden zu haben, dass es den Verkehrswende-Demonstrierenden nicht um ein Autoverbot geht, sondern darum, die Abhängigkeit von Automobilität zu überwinden. Kürzlich kam es im Fernsehen beim Wahl-»Vierkampf« zu einer heftigen Debatte über das Auto. Nach Äußerungen von Janine Wissler (Linke) über die dringende Notwendigkeit einer Verkehrswende und der Reduktion des Autoverkehrs reagierten Christian Lindner (FDP) und Alexander Dobrindt (CSU) erbost. »Sie sind gegen das Auto. Seh ich!«, sagte Lindner. »Aber vielleicht wollen die Leute mit dem Auto gerne individuell mobil sein.« Dobrindt ergänzte später polemisch: »Wenn man grün wählt, kann man seinen Autoschlüssel in die Wahlurne hinterher schmeißen und wenn man Linke wählt auch.«
Abgesehen davon, dass die Herren von der CSU und FDP anscheinend immer noch nicht verstanden haben, was unter einer Verkehrswende zu verstehen ist, erscheint eines bemerkenswert: Dass sich überhaupt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Politiker*innen veranlasst sahen, das Auto zu verteidigen, ist wahrscheinlich das stärkste Indiz dafür, dass wirklich etwas im Argen liegt bei der Automobilität.
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