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Aktionismus statt Nachdenken
Daniel Lücking zu den Debatten um Verteidigungsstrategien
Den Afghanistan-Abzug verbockt und der Mali-Einsatz wird vorsichtig in die Schlussphase bugsiert: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält im Interview mit der FAZ an der Nato fest und wirft den Blick nach vorn auf die Europa-Armee und neue Einsatzszenarien. Derweil arbeitet sich der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Streit um die Beschaffung von U-Booten an der Allianz Australien, USA und Großbritannien ab, nachdem ein 56 Milliarden Euro-Vertrag mit Frankreich platzte.
Zuverlässigkeit hat einen Namen – USA lautet er nicht. So zeichnet es sich im ersten Jahr der Amtszeit von Joe Biden ab. Der nicht ansatzweise so beschämend wie sein Vorgänger Donald Trump kommunizierende US-Präsident steht diesem in Punkto Unzuverlässigkeit jedoch nicht nach.
Dringender denn je wäre es jetzt an der Zeit, sich zu besinnen, was verteidigungspolitisch erreicht werden soll. Europäisch, wie auch global im Nato-Rahmen. Stattdessen aber hält Kramp-Karrenbauer unreflektiert am Nato-Bündnis fest. Mit der Bestandsaufnahme und Analyse des Afghanistaneinsatzes will sie zwar noch im Oktober beginnen, jedoch auch übereilt dann schon im Laufe des selben Monates einen Vorschlag präsentieren, der »bei einem Treffen der Verteidigungsminister auf dem Tisch liegen soll«.
Welches Land der Welt dieser Aktionismus treffen wird, bleibt ebenso offen wie die Antwort auf die Frage, warum die Evaluation des Afghanistaneinsatzes nicht abgewartet werden soll, bevor sich europaweit zu neuen strategischen Planspielen getroffen wird. Dazu passt, dass sich die Ministerin im selben Interview nach ihrer zunächst selbst auferlegten kritischen Prüfung eigener Versäumnisse einen Persilschein ausstellt. Vorwärts marsch! Wohin, sagt sie der Welt dann später.
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