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- Abgeordnetenhauswahl in Berlin
Berlin wählt Mitte-links
Martin Kröger über die Prognosen zum Ausgang der Abgeordnetenhauswahl
Berlin tickt Mitte-links. Das haben die Wählerinnen und Wähler am Sonntag bei der Abgeordnetenhauswahl deutlich gemacht. Trotz der Unzufriedenheit mit dem aktuellen Mitte-links-Senat blieben alle drei Regierungsparteien entweder vergleichsweise stabil oder sie gewannen stark Stimmen hinzu – und das bei einer offenbar deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung. Zwar blieb am Wahlabend zunächst unklar, ob es für die Grünen und die SPD auch zu einem Zweierbündnis reichen könnte, aber mit den Linken hätte Rot-Rot-Grün (»R2G«) unter dann möglicherweise grünen Führung auf jeden Fall eine breite Mehrheit. Das kann man eigentlich nur so deuten: Die Lösung der Probleme Klima, Umwelt, Verkehr, Wohnen und Soziales wird am ehesten jenen Parteien aus dem Mitte-links-Spektrum zugetraut, die bisher den Senat stellten.
Der SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey dürfte das Wahlergebnis am Ende womöglich zu denken geben. Das massive Rechts-Blinken und die Absetzbewegungen von der eigenen Regierungsbeteiligung in Berlin im Wahlkampf haben sich für die Sozialdemokraten wohl nicht ausgezahlt. Sollte die SPD am Ende nicht auf Platz 1 stehen, dürfte das sicherlich für einige Unruhe in der Partei sorgen. Auch wenn die Sozialdemokraten im Vergleich zu den Umfragen von Anfang 2020 in den vergangenen Monaten sicher einigen Boden gut machen konnten. Aber das Rote Rathaus zu räumen wäre dennoch ein schwerer Verlust, immerhin war es seit 2001 fest in der Hand der Sozialdemokraten.
Das erfreulichste Ergebnis des Wahlabends dürfte der Absturz der Rechtspopulisten von der AfD werden, die in Berlin immer stärker von national-völkischen Teilen dominiert werden. Doch mit Hass und Hetze wollen die Berlinerinnen und Berliner offenbar immer weniger zu tun haben. Das zeigen die massiven Stimmenverluste: Die AfD passt nicht zu Berlin.
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