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Linke muss sich sammeln
Zu den Protesten gegen Präsident Bolsonaro in Brasilien
Immer wieder wurde in den Reden auf den vielen Demonstrationen, die Brasilien an diesem Wochenende sah, eine breite Allianz gegen den ultrarechten Staatschef Jair Bolsonaro beschworen. Tatsächlich demonstrierte fast nur die linke Opposition, die noch um ihre Einheit ringt. Die Forderung nach einer Amtsenthebung des Präsidenten ist das gemeinsame Banner. Sie ist so legitim wie illusionär. Der konservativ beherrschte käufliche Kongress wird Brasilien nicht vorfristig von Bolsonaro erlösen. Für das große Kapital ist seine Regierung der Garant für eine ultraliberale Agenda.
Dennoch ist Bolsonaro angezählt: Umfragen sehen ihn im Keller. Das rechte Idol blieb auch als Präsident ein politischer Versager: Beim Thema Korruption ist der Lack ab, die Lebenshaltungskosten und das Elend wachsen. Das Pandemie-Desaster hat die Wut gegen den Staatschef geschürt. Gegen ein Scheitern seiner Wiederwahl im kommenden Jahr wird Bolsonaro, noch weit skrupelloser als Trump, alle Hebel in Bewegung setzen, den Hass schüren. Nicht zuletzt, weil er weiß, wo er landet, sollte die Justiz gegen seinen Clan mal ernsthaft ermitteln. Für eine starke Allianz gegen Bolsonaro spielt Ex-Präsident Lula von der Arbeiterpartei eine Schlüsselrolle. Die Proteste sind nur ein Schritt auf einem langen und gefährlichen Weg.
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