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Friedensbemühungen in der Ukraine: Unfrohe Ostern
Peter Steiniger zum Stocken der Ukraine-Verhandlungen
Das sinnlose Blutvergießen nimmt kein Ende: Ukrainer und Russen werfen sich gegenseitig Verletzungen der kurzen Feuerpause zu Ostern vor. Die Hoffnungen auf eine rasche Friedenslösung für die Ukraine sind verpufft. Aufgrund der Komplexität des Konflikts und der tief eingegrabenen Lager in Kiew und Moskau ist der Weg dorthin weit schwerer, als US-Präsident Donald Trump glauben machen wollte. Der droht nun damit, die Flinte ins Korn zu werfen und sich vom Prozess zurückzuziehen.
Trumps Ultimatum kann taktischer Natur sein, doch der Abzug der US-Truppen aus Afghanistan hat gezeigt, wie schnell die Pentagon-Karawane weiterzieht. Das gilt allerdings nicht für das Einfahren der Dividende. Mit dem jetzt unterzeichneten Memorandum über die Ausbeutung seltener Erden kann Trump fast schon einen Deal vorweisen. Washingtons Drohung geht auch an Wladimir Putins Adresse, nachdem der Kreml trotz Schritten zur Normalisierung der Beziehungen mit den USA das Weiße Haus in der Ukraine-Frage mit Verweis auf den bekannten Forderungskatalog auflaufen lässt. Die vom russischen Präsidenten verkündete Feuerpause kann als Reaktion darauf gewertet werden. Mehr als eine Geste war sie nicht.
Indem an den Ukraine-Gesprächen in Paris und demnächst London auch Franzosen, Briten und Deutsche beteiligt werden, dürfen jetzt sehr zum Unwillen Moskaus auch Länder mitreden, die zu einer diplomatischen Lösung bislang nichts beitragen wollten. Gleichzeitig schiebt die Trump-Regierung Verantwortung ab. US-Außenminister Marco Rubio betont, dass nur die Europäer Sanktionen aufheben könnten, um Russland zu einer Einigung in der Ukraine-Frage zu bewegen. Diese Karte haben sich Nato-Europas Falken selbst ausgeteilt und könnten damit weiter auf Risiko spielen.
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