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Trotz, nicht wegen
Haidy Damm über eine der wohl letzten Reden von Julia Klöckner als Ernährungsministerin
»Essen ist politisch geworden«, sagte Julia Klöckner in einer ihrer wohl letzten Reden in der Funktion als Bundesernährungsministerin zur Eröffnung der Lebensmittelmesse Anuga in Köln. Richtiger müsste es heißen: Essen ist endlich wieder politisch geworden.
Jahrzehntelang lag die Ernährungspolitik in erster Linie in den Händen der großen Handelskonzerne. Sie füllten nicht nur die Regale von aus dem Boden sprießenden Supermärkten und Discountern, sondern bestimmten auch die Inhaltsstoffe. Mehr Fertigwaren, mehr Zucker. Gesetzliche Vorgaben haben die großen Handelskonzerne in eigenem Profitinteresse abgelehnt, nicht weil Ernährung politisch gestaltet war. Erst aufgrund des gesellschaftlichen Drucks hat sich das geändert.
Es ist also nicht das Verdienst von Klöckner und ihren Vorgänger*innen, im Gegenteil. Auch Klöckners Politik war von Aussitzen und Verzögern geprägt. Freiwillige Vereinbarungen statt gesetzlicher Vorgaben. Sie lobt dieses Vorgehen ausdrücklich und verweist darauf: »Ernährungspolitik sollte keine grundsätzliche Verbotspolitik sein.« Eine Ministerin, die politische Gestaltung nur in Verbote übersetzen kann, wird niemand vermissen.
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