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Friedensbewegung kritisiert Zapfenstreich
Würdigung der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan wird von Protest begleitet
Während des Abschlussappells zum 20-jährigen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan haben am Mittwoch mehrere Friedensorganisationen vor dem Brandenburger Tor gegen Auslandseinsätze und für eine zivile Sicherheitspolitik demonstriert. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW schrieb in einer Mitteilung, dass der Einsatz in Afghanistan gezeigt habe, dass militärische Interventionen weder Stabilität noch Frieden brächten. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die katastrophale gesundheitliche Lage im Land seit dem Abzug der Nato-Truppen. Eine Zeremonie der höchsten militärischen Ehrung sei angesichts dessen unangemessen, kritisierte die IPPNW.
Bei dieser Zeremonie waren nur vereinzelt selbstkritische Töne zu hören. »20 Jahre nach dem 11. September und zwei Monate nach dem Fall von Kabul stellen viele Menschen, die in Afghanistan gedient und gelitten haben, Fragen. Fragen nach dem Sinn dieses Einsatzes«, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim zentralen Abschlussappell in Berlin.
Allerdings rechtfertigte das Staatsoberhaupt grundsätzlich den Krieg gegen die Taliban, die inzwischen wieder an der Macht sind. Es sei ursprünglich richtig gewesen, 2001 den Nato-Bündnisfall auszurufen und nach Afghanistan zu gehen, so Steinmeier, der damals als Chef des Kanzleramts und später als SPD-Außenminister einer der Hauptverantwortlichen für das desaströse deutsche Engagement in Afghanistan war. »Wir haben unser militärisches Ziel erreicht, diejenigen zu besiegen, die vor 20 Jahren aus Afghanistan heraus furchtbaren Terror über unsere Verbündeten gebracht haben«, sagte der Bundespräsident. »Aber unser weiter gestecktes Ziel, in Afghanistan stabile staatliche Strukturen aufzubauen, haben wir nicht erreicht.«
Vor dem Appell nahmen Steinmeier, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und andere Politiker an einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums teil. Am Abend sollte ein Großer Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude für die Soldaten stattfinden.
Rund 200 Personen und 24 Organisationen aus der Friedensbewegung hatten die Absage des Zapfenstreichs gefordert. »Wie will die Bundesregierung den über 1000 traumatisierten Soldaten die Sinnhaftigkeit ihres Opfers erklären? Wie will sie dem afghanischen Volk erklären, dass die Gelder zur Finanzierung des Gesundheitswesens auf Eis liegen und die Krankenhäuser geschlossen sind, weil das Personal nicht bezahlt werden kann?«, fragte Angelika Claußen, Co-Vorsitzende der IPPNW.
Linke-Vizechef Tobias Pflüger forderte, alle Einsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen. »Auch in Mali soll die Bundeswehr das lokale Militär ertüchtigen, auch dort verläuft der Einsatz nach Angaben der Bundesregierung angeblich erfolgreich, doch die Anzeichen sind gegenteilig«, so Pflüger.
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