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- Mecklenburg-Vorpommern
Positive Rückmeldung von Linken-Basis zu Koalitionsverhandlungen
Es sei mit einem positiven Votum für den Koalitionsvertrag beim Parteitag Mitte November zu rechnen
Güstrow. Die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD sind bei einer Versammlung vom Mitgliedern der Linken in Mecklenburg-Vorpommern auf Zustimmung gestoßen. Bei einer Basiskonferenz mit etwa 150 Teilnehmern in Güstrow sei am Samstag der Abschluss der Sondierungs- sowie der Stand der Koalitionsverhandlungen besprochen worden, sagte Sandro Smolka, Sprecher der Landespartei, am Sonntag. Dies sei von den Genossinnen und Genossen gut angenommen worden. Er rechne mit einem positiven Votum für den Koalitionsvertrag beim Parteitag Mitte November.
Schwerpunkte in einer rot-roten Koalition wären etwa eine bessere Personalausstattung an Schulen, eine Erhöhung des Lohnniveaus und eine starke wirtschaftliche Entwicklung im Land, hieß es in einer Mitteilung.
Kritische Hinweise gab es laut Smolka unter Verweis auf die letzte Regierungsbeteiligung der Linken von 1998 bis 2006. Der Beitrag zur Regierungsarbeit müsse sichtbar sein, und die Partei dürfe nicht am Ende abgestraft werden, beispielsweise wenn es um etwaige Sparmaßnahmen geht. »Aber das hielt sich auch sehr in Grenzen, weil wir genau wissen, dass mit dieser Regierungsbeteiligung auch eine Chance verbunden ist für uns als Partei.« dpa/nd
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