- Kommentare
- Drohnenbeschaffung
Altlasten werden verklappt
Daniel Lücking über die Beschaffung bewaffneter Drohnen
Nun also durch die Hintertür. Nachdem die Debatte um die Beschaffung bewaffneter Drohnen in der letzten Legislaturperiode bereits erbittert geführt worden ist, will nun die nächste Regierung das Thema möglichst nicht zum Streitpunkt werden lassen.
Während die FDP bekommen soll, was sie schon lange forderte, üben sich die Grünen im Umkippen und müssen dabei nur auf die SPD schauen, die in dieser Hinsicht einiges an Übung mitgebracht hat. An den Argumenten gegen bewaffnete Drohnen, die de facto als Mordwaffen zum Einsatz kämen, schlimmsten Falles noch bevor Gegner wirklich eindeutig als solche erkannt sind, hat sich nichts geändert. Bloß kein Streit, so früh in der neuen Regierung - das scheint die Devise zu sein. All das, bevor überhaupt darüber debattiert worden ist, ob es nach den 16 Jahren der CDU-Regierung ein »Weiter-so« in der Außen- und Verteidigungspolitik geben kann. Die Liste der Altlasten ist umfassend, denn neben der Drohnenbeschaffung wäre auch über den Afghanistan-Einsatz zu reden. Doch an einer Evaluation dürfte die CDU kein Interesse haben. Wenn SPD, FDP und Grüne in dieser Fragen dann auch eher auf Streitvermeidung setzen, wird letztlich alles bleiben, wie gehabt. Nicht alle beruhigt das.
Lesen Sie auch »Drohnenskepsis schwindet bei SPD« von Sebastian Bähr
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
