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- Libyen-Konferenz
Eine Inszenierung
Cyrus Salimi-Asl über den Streit um die geplanten Wahlen in Libyen
Eigentlich sollten alle ausländischen Soldaten und Söldner Libyen schon lange verlassen haben. Eigentlich - aber weder die russische Gruppe Wagner noch die türkische Armee oder die syrischen Kämpfer wollen freiwillig das Feld räumen. Wie unter solchen Bedingungen am 24. Dezember freie Wahlen ablaufen sollen, können sich wohl nur chronische Optimisten vorstellen. Die Türkei beruft sich darauf, von der Vorgängerregierung eingeladen worden zu sein; sie will Libyen nicht preisgeben und schafft sich eine dauerhafte Machtbasis an der nordafrikanischen Mittelmeerküste.
Die Libyer selbst sind nur Spielball ausländischer Mächte: Auf dem Feld tummeln sich EU-Staaten - mit divergierenden Interessen, aber einig in der Abwehr von Geflüchteten - , aber auch Russland und Ägypten. Was die Libyer wollen dürfen, legen andere fest. Der angepeilte Wahltermin erscheint da eher als Demokratie-Inszenierung, damit nach außen das aufscheint, was offensichtlich nicht sein kann: ein politisches System, das den Willen der Libyer widerspiegelt und ihre Interessen ernst nimmt. Letztlich ist es der armselige, mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilte Versuch, die Militärintervention von 2011 zum Sturz Muammar Al-Gaddafis ex post als »gelungen« zu verkaufen.
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