- Kommentare
- Olaf Scholz
SPD-Kanzler: Eine Geschichte der Spaltungen
Aert van Riel über die Zeiten, in denen die SPD den Kanzler stellte
Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist ein historischer Moment. Er ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder erst der vierte Sozialdemokrat, der dieses Amt bekleidet. Für die SPD sind die Regierungszeiten im Bund nicht nur mit guten Erinnerungen verbunden. Ihre Kanzler muteten der Partei eine Menge zu. Trotz aller Verdienste von Brandt wird mit seinem Namen auch immer der Radikalenerlass verbunden sein, der zu einer Hexenjagd auf Linke führte, die im öffentlichen Dienst der Bundesrepublik arbeiten wollten. Schmidt unterstützte in seiner Regierungszeit den Nato-Doppelbeschluss und damit die geplante atomare Aufrüstung in Westeuropa. Deutschland führte unter Schröder erstmals seit 1945 wieder Kriege, erst in Jugoslawien, dann in Afghanistan. Im Inland drückte Rot-Grün eine neoliberale Arbeitsmarktpolitik unter den Slogans Hartz-Reformen und Agenda 2010 durch.
Während Schmidts Regierungszeit wuchs die Friedensbewegung, die eine wichtige Rolle bei der Gründung der Grünen spielte. Auch die Sozialproteste in der Schröder-Ära und die Entstehung der Linkspartei sind untrennbar miteinander verbunden. Somit haben die beiden SPD-Kanzler unfreiwillig dazu beigetragen, dass neue Parteien im Mitte-links-Spektrum entstanden. Auch deswegen ist es der SPD nicht gelungen, an alte Stärke anzuknüpfen. Viel mehr als die 25,7 Prozent, die sie kürzlich bei der Bundestagswahl geholt hat, sind zurzeit schlicht nicht drin.
Scholz spielt das in die Karten. Er hat die Partei wieder aufgerichtet, die lange Angst vor dem Untergang hatte. Dafür wird er Beinfreiheit einfordern und diese auch bekommen. So bleibt es zivilgesellschaftlichen Initiativen und der Linken vorbehalten, der neuen Regierung aus SPD, Grünen und FDP auf die Finger zu schauen und, wenn notwendig, auch Protest zu organisieren.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
