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- Geflüchtete in Polen
Grenzen der Entmenschlichung
Im polnischen Wald steht Geflüchteten eine Armee gegenüber. Ihre Aufgabe: sie zurück nach Belarus zu befördern. Hilfe gibt es nur von Aktivist*innen - und deren Arbeit wird kriminalisiert
Hunde bellen, Schuhe berühren krachend eingefrorene Pfützen. Kasia Wappa läuft in den Białowieża-Wald hinein, der unweit der polnischen Stadt Hajnówka beginnt und bis über die Grenze nach Belarus reicht. Die Lehrerin gehört zur belarussischen Minderheit in Polen, lebt mit ihrer Familie in einem kleinen Haus am Rande der Sperrzone. Die Straße dorthin führt durch flache Landschaften, vorbei an vereisten Äckern, durch kleine Dörfer. Schon am frühen Abend ist kaum ein Mensch auf den Straßen zu sehen, viele Häuser bleiben dunkel. Die Region ist dünn besiedelt, von Warschau ist man mit dem Auto rund drei Stunden unterwegs. Ein Blick aus dem Fenster verrät kaum etwas darüber, dass hier in den letzten Monaten mindestens 21 Menschen in den Wäldern gestorben sind, dass Polen den Notstand ausgerufen und rund 15 000 Soldat*innen an die Grenze beordert hat, dazu Tausende aus Polizei, Grenzschutz und sogenannten »Terytorialsi«, eine Art nationalistische Freiwilligenarmee. An der Straße hängen Plakate mit Aufschriften wie dieser: »Wir danken den polnischen Soldaten und Offiziellen für die Verteidigung der Grenzen der Republik.«
Dass es Menschen sind, gegen die das Land Militär stationiert hat, wird verschleiert, wenn EU-Politiker*innen von einem »hybriden Angriff Lukaschenkos« sprechen. Was diesen Menschen an der Grenze passiert, darüber können nur sie selbst und wenige andere berichten. Denn seit September vergangenen Jahres ist ein etwa drei Kilometer breiter und 418 Kilometer langer Streifen entlang der Grenze zur Sperrzone erklärt worden, inklusive der darin gelegenen 183 Dörfer und Städte. Nachdem der Obersten Gerichtshof es am 18. Januar für verfassungswidrig erklärt hatte, Journalist*innen und Hilfsorganisationen den Zugang zur Sperrzone zu verweigern, werden Erstere in die Zone gelassen, allerdings nur im Rahmen geführter Touren des Militärs.
Kasia Wappa gehört zu den wenigen Menschen, die die Sperrzone betreten, um Geflüchteten zu helfen. Bei unserem Besuch Anfang Januar trägt sie Wanderschuhe und eine braune Wollmütze. Das Thermometer zeigt ein Grad unter dem Gefrierpunkt an. Gefühlt ist die Luft noch kälter. Sie führt energisch durch den Wald, vorbei an umgefallenen Baumstämmen und Sümpfen rechts und links des Weges. Wappas Stimme ist ausdrucksvoll, ihre Augen blicken müde. Sie erzählt von einem Mann, den sie bewusstlos am Rande einer Straße außerhalb der Sperrzone aufgefunden haben: »Wir dachten er würde sterben. Seine Augen hatten aufgehört, auf Licht zu reagieren. Doch es genügte, ihm Essen und Trinken zu geben und einen warmen Schlafplatz, damit er sich wieder erholt. So erschöpft, dehydriert und hungrig war er! Es hat fünf Tage gedauert, bis er wieder laufen konnte«, erzählt sie. Ohne ihre Hilfe wäre er ein weiteres namenloses Opfer der Grenze geworden, ist sie überzeugt.
Wappa gehört zur Grupa Granica (Grenzgruppe), einem Aktionsbündnis, zu dem etwa 14 polnische NGOs und Initiativen zählen; besonders Frauen sind hier aktiv. Angefangen hat es, so erzählen es mehrere Aktive, mit einer größeren Gruppe von Afghan*innen, die Mitte August vergangenen Jahres mehrmals nach Belarus zurückgedrängt wurden und Hilfe suchten. Wie viele Menschen seitdem die polnisch-belarussische Grenze überquert haben, ist nicht gesichert. Die polnische Grenzbehörde spricht von 39 700 Übertrittsversuchen für 2021. Nicht klar ist, wie viele Menschen sich hinter dieser Zahl verbergen und wie viele von ihnen nach Belarus zurückgedrängt wurden.
An die 8600 Schutzsuchende haben sich seit August vergangenen Jahres an die Grupa Granica gewandt, im Januar waren es 345, darunter 51 Kinder. Die Aktiven versorgen die Menschen mit dem Nötigsten, das sie brauchen, um zu überleben: mit heißem Tee, Suppe, trockener Kleidung und Wärmefolien, Handys und Powerbanks, aber auch mit medizinischer und rechtlicher Unterstützung. Interventionen, nennen sie das. Die wenigsten von ihnen hatten bereits Erfahrung in der humanitären Hilfe. Auch Kasia Wappa nicht. Als Aktivistin habe sie sich nie gesehen. Aber: »Wir haben keine Wahl. Entweder wir helfen - oder ein Mensch stirbt hier in diesem Wald«, sagt sie.
Die Europäische Union, und damit auch Deutschland, nimmt das willentlich in Kauf. Die meisten Menschen, die versuchen, mit Tourismusvisa für Belarus in die EU zu gelangen, kommen aus Kriegs- und Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan, Irak oder Jemen. Nach europäischem Recht hat jede Person, die vor Verfolgung oder ernsthaftem Schaden in ihrem Herkunftsland flieht, das Recht, einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen.
Kollektivausweisungen sind nicht zulässig. Doch Polen hat ein Gesetz erlassen, das Abschiebungen an Ort und Stelle erlaubt, sogenannte Pushbacks. Den Menschen wird damit ihr Recht auf ein faires und wirksames Asylverfahren verwehrt. Die EU weiß das. Sie könnte Vertragsverletzungsverfahren gegen das Mitgliedsland einleiten. Doch auch die anderen Staaten haben ein Interesse daran, die Menschen von der EU fernzuhalten. Nur wenige der Schutzsuchenden haben Polen als Ziel. Im vergangenen Jahr beantragten dort etwa 8000 Menschen Asyl, fast 30 Prozent kamen aus Belarus, nicht aus dem Nahen Osten.
In Deutschland trafen im gleichen Jahr über 11 000 Schutzsuchende ein, die über die polnisch-belarussische Grenze gekommen waren. Das ist wohl ein Grund dafür, warum die EU über Ausnahmeregelungen für Polen, Litauen und Lettland diskutiert, die die Rechte von Asylsuchenden schwächen, statt auf die Einhaltung geltenden Rechts zu drängen. Der Pis-Regierung ging auch das nicht weit genug. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur habe Polen gefordert, komplett auf die Prüfung von Asylanträgen verzichten zu dürfen.
Ein Parkplatz in Dresden-Friedrichstadt zwischen Autohändlern und Möbelgeschäften. Seit wenigen Tagen ist Enis Salem in einer Asylbewerberunterkunft hier auf dem Gelände untergebracht. Der Name ist ein Pseudonym, weil sich der 39-jährige Syrer im laufenden Asylverfahren befindet. Es ist kalt und es schneit. Treffen dürfen wir uns nur außerhalb der Unterkunft, deshalb stellen wir uns bei einem Geschäft für Bodenbeläge unter. Salem ist froh, dass er Deutschland erreicht hat, drei seiner Schwestern leben in Wiesbaden. Er ist ein freundlicher und offener Mann, doch man merkt ihm seine Odyssee an; seine Augen sind von dunklen Augenringen umschattet. Salem verbrachte 45 Tage gefangen im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen, unternahm 20 Versuche, die Grenze zu überqueren und wurde immer wieder von polnischen Grenzsoldaten aufgegriffen und zurückgedrängt, erzählt er. Mal hätten sie seine Personalien aufgenommen und sein Mobiltelefon sabotiert, mal hätten sie ihm das Telefon weggenommen. »Einmal hat mir ein Soldat gedroht, er werde mir den Finger abschneiden«, erinnert er sich.
Noch Schlimmeres erlebte er vom Militär auf der belorussischen Seite: »Sie haben mich ausgezogen, mein Geld gestohlen und mich mit allem Möglichen geschlagen«, sagt Salem. Er zeigt Fotos von Striemen auf seinem Rücken und einem blau-roten Fleck über die ganze Seite seines Oberschenkels. Auch das polnische Militär habe Geld von ihm gestohlen. »Ich habe mehrmals gedacht, dass ich an der Grenze sterben werde«, sagt er rückblickend. Drei Menschen aus seiner Gruppe seien nach Damaskus ausgeflogen worden. Was aus ihnen geworden ist, weiß er nicht.
Er selbst hat in Polen mehrere Nächte im kalten Wald geschlafen. »Es war so kalt, dass ich meine Finger und Füße nicht mehr gespürt habe«, erzählt er. Irgendwann musste er barfuß durch den Schnee laufen, weil er seine Schuhe verloren habe, als er einen der Sümpfe durchquert hat. Davon gibt es viele in diesem Wald, der sich über 1500 Quadratkilometer erstreckt, eine Fläche rund sechsmal so groß wie Frankfurt am Main. Viele Geflüchtete nennen ihn »Dschungel«, auch Einheimische finden sich hier zuweilen nur schwer zurecht - es kann stundenlang dauern, einen Kilometer nassen Waldes zu durchqueren.
»Unsere Klamotten waren die ganze Zeit nass«, erzählt Salem. In seiner Gruppe war ein 16-Jähriger, der sehr krank war und ins Krankenhaus gebracht werden musste. Gefunden haben sie Zofia und ihre Mitstreiter*innen der Grupa Granica. Sie lebt wie Kasia Wappa in einem Dorf am Rande der Sperrzone. Sie möchte anonym bleiben, denn auf dem Dorf kennt man sich, und die meisten ihrer Nachbar*innen stehen hinter den Grenzsoldaten.
»Zofia und ihre Freunde haben uns alles gegeben, was wir an Hilfe brauchten, und uns gebeten, im Wald zu warten«, erzählt Salem. Doch aus Angst hätten sie nicht gewartet und wurden prompt wieder von der Polizei festgehalten. Einige Tage später der erneute Versuch; wieder kontaktierte er Zofia. Diesmal kamen sie in einem Haus unter und warteten dort eine Weile. Die Rechtsanwältin Marta Górczyńska von der Helsinki Foundation for Human Rights erklärt, warum: »Wir haben erlebt, dass auch ein Asylgesuch in unserer Anwesenheit die Menschen nicht vor einem Pushback bewahrt.« Deswegen nehmen die Anwält*innen der Gruppe die Zeugenaussagen der Geflüchteten vor Ort auf und reichen einen Eilantrag beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Eine positive Entscheidung erwirke ein Ausweisungsverbot, dem die polnischen Behörden bisher nachkommen. In mehr als 40 Fällen war die Organisation damit bereits erfolgreich. Oft müssen die Menschen dafür im Wald warten - und riskieren einen erneuten Pushback.
Salem ist nun, drei Monate nach seinem Aufbruch, in Deutschland angekommen und hofft hier auf Asyl. »Ich möchte wieder als Friseur arbeiten wie in Syrien. Das ist eine Familientradition«, erzählt er. Doch er ist nur in relativer Sicherheit, ihm droht, im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nach Polen abgeschoben zu werden.
Mit Zofia ist er in Kontakt geblieben. Da ist er nicht der Einzige - ihr Handy zeigt zahlreiche ungelesene Nachrichten an. Bei unserem Treffen redet sie schnell und viel. Sie erzählt, dass sie damals mit ihrer Familie in die Nähe des Naturschutzgebiets gezogen sei, um ein ruhiges Leben zu führen, mit etwas Büroarbeit, Hühnern und Garten. Nun ist sie regelmäßig im Wald unterwegs, auf der Suche nach gestrandeten Geflüchteten.
Seit August war sie bei über 50 Interventionen dabei. Ihr Haus gleiche einer Lagerhalle: Konservendosen, Kleidung, Decken, Handys, Powerbanks. »Ich glaube nicht, dass ich so ein ›ruhiges‹ Leben noch führen kann. So eine Grausamkeit zu sehen, ändert alles«, sagt sie. Auch medizinische Hilfe müsse zuweilen im Geheimen stattfinden - selbst von Pushbacks aus Krankenhäusern haben die Aktivist*innen erfahren.
Zofia ärgert sich darüber, dass große Organisationen wie das Rote Kreuz sich an das Verbot halten, die Sperrzone zu betreten. »Ich versuche, alle davon zu überzeugen, dass diese Zone nicht real ist«, sagt sie. Das Schlimmste was passieren könne, wenn man sich in der Zone aufhält, sei eine Geldstrafe.
Tatsächlich ist es legal, Menschen mit Nahrung zu versorgen. Doch schon gemeinsam mit Migrant*innen durch den Wald zu laufen, könnte als Organisierung eines illegalen Grenzübertritts ausgelegt werden. Dafür kann man in Polen bis zu acht Jahre ins Gefängnis kommen. Und auch ein Schlafplatz für Geflüchtete könnte als Ermöglichung eines illegalen Aufenthalts ausgelegt werden. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Gefängnisstrafe. Bis jetzt gibt es nur in Einzelfällen derartige Verfahren in Polen. Die beteiligten NGOs haben bislang noch keine offiziellen Repressionen wie Geldkürzungen oder Verbote erfahren. »Aber wir sind auf dem Radar«, heißt es.
Besonders schwierig ist es für die Unterstützer*innen, die im Grenzgebiet wohnen. Zofia berichtet, dass ihr Kind, das am Vorabend noch mit einem Geflüchteten gespielt hatte, aus dem Kindergarten nach Hause kam und erzählte, dass Migranten böse seien und den Kindergarten angreifen wollten. Ähnliche Propaganda hatte die PiS-Regierung schon bei einer Pressekonferenz im vergangenen Herbst verbreitet.
Kasia Wappa steht auf einem Waldweg und hält sich ihre behandschuhten Hände rechts und links ans Gesicht. So demonstriert sie, was passieren kann, wenn man im Verdacht steht, Geflüchteten zu helfen: In der Sperrzone würden Soldaten in die Häuser der Bewohner*innen blicken. Bei einem Mitstreiter würden jeden Tag Militärangehörige patrouillieren, mal liefen sie durch seinen Garten, mal leuchteten sie mit Taschenlampen in sein Auto. Sie selbst wurde mehrfach auf der Straße kontrolliert. Einmal habe ein ziviles Auto ihnen den Weg versperrt, sie dann verfolgt, ein Blaulicht aufgesteckt, sie angehalten und alle Papiere kontrolliert. Es sei nicht erkennbar gewesen, ob sie zum Militär gehörten. Danach habe ein anderes Auto sie verfolgt und angehalten. Mehrere Soldaten hätten Waffen auf sie gerichtet. »Das ist die Realität, mit der wir hier als Anwohner konfrontiert sind«, so Wappa. Der polnische Grenzschutz hat auf eine schriftliche Anfrage des »nd«, unter anderem zu diesem Vorfall, nicht reagiert.
Schutzsuchende in Gefangenschaft. Hunderte Asylsuchende sitzen in Polen auf unbestimmte Zeit in Haft - ohne Zugang zu ausreichender Gesundheitsversorgung und rechtlichem Beistand
Die Abschottungspolitik der Europäischen Union beschneidet die Grundrechte Geflüchteter wie auch die von Bürger*innen. Auf dem Weg zurück Richtung Warschau wird unser Auto von der Polizei angehalten. Nach einem kurzen Blick hinein werden wir weitergewunken: »Sie können gehen.«
Unsere Redakteurin hat vom 14. bis 16. Januar eine Delegationsreise der Linkspartei an die polnisch-belarussische Grenze begleitet. Mit dabei waren migrationspolitische Aktivist*innen sowie drei weitere Journalisten. Initiiert wurde die Reise vom Büro Juliane Nagel, Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik der Linken im Sächsischen Landtag.
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