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Besuch an der Frontlinie im Donbass
Krisendiplomatie: Der französische Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock werben für eine Deeskalation der Ukrainekrise
Sie trägt einen Helm mit grünem Tarnüberzug, eine schwarze kugelsichere Weste und eine FFP2-Maske: Am zweiten Tag ihrer Ukrainereise hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Frontlinie zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im ostukrainischen Konfliktgebiet Donbass besucht. »Ich bin hier vor Ort, um mir einen Eindruck davon zu machen, was es bedeutet, dass wir mitten in Europa nach wie vor Krieg haben«, sagte Baerbock an der sogenannten Kontaktlinie im Ort Schyrokyne. Es sei dringend notwendig, »dass wir endlich zu einer Lösung dieses Konflikts kommen«.
Baerbock forderte die Umsetzung des Minsker Abkommens. Sie beklagte Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine und rief dazu auf, die Vereinbarung einzuhalten.
»Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen«, sagte die Bundesaußenministerin. Zugleich müsse die internationale Gemeinschaft weiter deutlich machen, dass jede weitere militärische Aggression von russischer Seite »massive Folgen« für Moskau hätte.
Zum Programm der Ministerin gehörte auch ein Gespräch mit Vertretern der Überwachungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), welche die Einhaltung des vereinbarten Waffenstillstands in der Region überwacht. Die Lage an der Front bezeichnete Baerbock nach ihrem gut 40-minütigen Aufenthalt als »hoch dramatisch«. Sie kehre mit »sehr bedrückenden Gefühlen« zurück.
Während sich die deutsche Außenministerin im Donbass selbst ein Bild von der Lage in dem Kriegsgebiet machte, flog der französische Präsident Emmanuel Macron aus Moskau zu Beratungen in die ukrainische Hauptstadt Kiew.
Am Vorabend hatte er mit Russlands Präsident Wladimir Putin fünf Stunden im Kreml verhandelt. Dabei habe er Putin »konkrete Sicherheitsgarantien« angeboten, erklärte Macron nach seiner Landung in Kiew. Es sei ihm bei den Beratungen mit dem russischen Präsidenten darum gegangen, »eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen«, sagte Macron. »Dieses Ziel ist für mich erreicht.« Von Putin habe er - nach eigenen Angaben - die Zusicherung erhalten, auf eine weitere Eskalation im Ukraine-Konflikt zu verzichten. Putin habe ihm zudem versichert, dass es »weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation« komme, sagte Macron.
In Kiew wurde Macron von dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen empfangen. »Wir haben jetzt die Möglichkeit, diese Verhandlungen (zwischen Moskau und Kiew) voranzubringen«, erklärte der französische Präsident nach dem Gespräch mit ukrainischen Amtskollegen. Es gebe »konkrete, praktische Lösungen«, um die Spannungen zwischen dem Westen und Russland abzubauen. Auch Selenskyj äußerte sich nach dem Gespräch vorsichtig optimistisch. Er hege Hoffnung auf ein baldiges Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt mit Russland, Frankreich und Deutschland. »Wir gehen davon aus, dass wir sehr bald Verhandlungen der Führer des Normandie-Formats abhalten können«, sagte er. Zu möglichen Fortschritten bei der Umsetzung des Friedensplans äußerte er sich aber nicht.
Ein Durchbruch blieb bei Macrons Gespräch mit Selenskyj - wie schon zuvor mit Putin - aus. Für kommenden Donnerstag kündigte der französische Präsident ein weiteres Gespräch mit Vertretern Russlands und der Ukraine auf Beraterebene in Berlin an.
Nach seinem Besuch in Kiew wollte Macron am Abend noch einen Zwischenstopp in Berlin einlegen, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Polens Präsidenten Andrzej Duda über den Ukraine-Konflikt auszutauschen.
Scholz hatte am Montag seinen Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington absolviert. Das Treffen der beiden Staatsmänner stand im Zeichen der Ukraine-Krise. Bei der Zusammenkunft wurden vor allem die unterschiedlichen möglichen Reaktionen für den Fall eines russischen Einmarsches in der Ukraine deutlich. Greife Moskau an, bedeute dies das Aus für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2, drohte der US-Präsident mit den Worten »Wir werden dem ein Ende bereiten«.
Scholz betonte zwar die Geschlossenheit des Westens bei einem russischen Angriff auf die Ukraine und stellte harte Sanktionen gegen Moskau in Aussicht. Auf ein Aus für Nord Stream 2 hat er sich aber zumindest öffentlich nicht festnageln lassen.
Auch aus dem Kreml hieß es, eine Deeskalation sei angesichts der Spannungen »sehr notwendig«. Mit Blick auf ein gemeinsames Manöver mit Belarus bekräftigte Putins Sprecher Dmitri Peskow, dass die entsendeten russischen Soldaten nach dem Ende der Übung das Nachbarland verlassen würden. Mit Agenturen
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