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- Nancy Faeser
Bitte anständig antifaschistisch
Die Rückgratlosigkeit der Innenministerin macht sie unglaubwürdig
Zu großen Worten gehört eine entsprechende Haltung. Wie kann Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) behaupten, den Kampf gegen den Rechtsextremismus als vorrangige Aufgabe im Sinne von Sicherung und Erhalt der Demokratie führen zu wollen und dann, wie geschehen, auf Kritik an einem von ihr verfassten Beitrag in der Zeitschrift der VVN/BdA hin erklären, dies sei ein Fehler gewesen? Wasser auf die Mühlen derjenigen, die »die Antifa« verbieten wollen, sie als »Linksextremisten« geißeln und für ihr Hufeisen-Wettwerfen brauchen. Häme von denen, die in Faeser unterstehenden Behörden Neonazis protegieren, in Parteien wirken, die Menschen wie die Innenministerin angesichts ihrer angekündigten Aktionspläne gegen den organisierten Rechtsextremismus lieber heute als morgen loswerden wollen. Nur sie stärkt der unglaubwürdige Rückzieher der SPD-lerin.
Nancy Faesers Haltungslosigkeit gegenüber denjenigen, die sich tatkräftig und beharrlich den Rechten entgegenstellen – seit Jahren, bei Wind und Wetter, auf der Straße, in Parlamenten – ist erschütternd. Aber weil das viele andere auch so sehen, hat es der VVN/BdA wie schon bei der Aberkennung der Gemeinnützigkeit eine Welle der Solidarität und Unmengen neue Mitgliedschaften beschert. Anständiger Antifaschismus eben!
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