- Berlin
- Lockerungen von Corona-Maßnahmen
Dritter Corona-Frühling kann mild werden
Am Dienstag sollen Lockerungen beschlossen werden, Gesundheitssenatorin mahnt aber zur Vorsicht
Am Dienstag will es der Senat beschließen: die 2G-Regel soll für den Berliner Einzelhandel sowie für Museen, Galerien und Gedenkstätten fallen. Das erklärt Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Der Plan solle auch für den Zoologischen Garten einschließlich des Aquariums, den Tierpark, den Botanischen Garten und für touristische Angebote gelten.
Die 2G-Regel, mit der nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu vielen Geschäften haben, wird durch eine FFP2-Maskenpflicht ersetzt. Lockerungen bei den Zugangsbeschränkungen für die Gastronomie seien dagegen noch nicht vorgesehen.
Ulrike Gote kündigt im Ausschuss auch an, dass sich der Senat auch mit daran anschließenden Lockerungsschritten befassen werde. »Dazu werden wir Expertinnen und Experten hören und eine gemeinsame Diskussion führen.« Gote warnt zugleich vor schnellen weitreichenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen. »Ich bin immer noch beim Team Vorsicht, ganz ausdrücklich. Was jetzt gesagt wird - wir machen am 19. März alles auf -, das geht mir, ehrlich gesagt, zu schnell«, betont die Grünen-Politikerin am Montag im Gesundheitsausschuss. Gote verweist auf andere Länder wie Dänemark und Israel, wo nicht nur die Infektionszahlen nach den Lockerungen wieder sehr gestiegen sind, sondern auch die Belastung in den Krankenhäusern wächst.
Auch wenn man im Hinblick auf das Gesundheitssystem gerade keinen Zusammenbruch befürchte, sei dessen Belastung sehr hoch, auch in Berlin. In der Hauptstadt liegt die Zahl der ins Krankenhaus eingewiesenen Patient*innen je 100 000 Einwohner*innen innerhalb von sieben Tagen am Montag bei 25,9. Nach wie vor müssten viele Operationen verschoben werden, so Gote. »Wir sehen jetzt schon, dass es für Krebspatientinnen und -patienten negative Auswirkungen hat, dass aber auch Menschen, die dringend eine Schmerzbehandlung brauchen würden, nicht in die Krankenhäuser kommen, dass Menschen mit Herzinfarkt oder Schlaganfall zu spät gesehen werden.«
Das alles sei nicht zu unterschätzen. »Wir müssen einfach sicherstellen, dass unser Gesundheitssystem funktioniert«, sagte Gote. »Darauf müssen wir unsere Strategie ausrichten, und deshalb geht mir das auch zu schnell, solange wir nicht sehen, dass unsere Krankenhäuser wieder weniger stark belastet sind.«
Gote, die als souveräne neue Gesundheitssenatorin gilt, erklärt, dass sich Berlin vor allem beim Impfangebot weiter verlässlich zeigen werde. Man werde mit dem Deutschen Roten Kreuz, das die Impfzentren betreibt, über Ende Februar hinaus Vereinbarungen treffen, ebenso wird jeder Bezirk ein mobiles Impfangebot erhalten, das selbstständig eingesetzt werden könne. Auch das Kinderimpfen sei kein »Nice-to-Have«, auf Deutsch schön, aber nicht notwendig. Eher müsse man im Hinblick auf Studien, die zeigen, dass auch Kinder mit Langzeitfolgen nach einer durchgemachten Infektion zu kämpfen haben, die Impfkampagne stärker betreiben.
Dies findet die Zustimmung anderer Ausschussmitglieder. Zugleich befürchten die Abgeordneten Tobias Schulze (Linke) und Lars Düsterhöft (SPD), dass beispielsweise die Aufhebung der anlasslosen Testungen in Schulen die Infektionslage wieder stärker befeuert. Gote hatte diese Änderung in Aussicht gestellt und erklärt, dass Kinder »aus infektiologischer Sicht« nicht zu den »vulnerablen Gruppen« gehörten, auf deren Schutz weiterhin besonders zu achten sei. »Ich betreibe nicht, was wie in den Schulen passieren soll. Die Verantwortung liegt bei der Bildungsverwaltung«, so die Senatorin auf die Kritik.
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