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Scholz will LNG-Terminal bauen
Bundesregierung will von Russland unabhängiger werden
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat als Reaktion auf den Ukraine-Krieg und die Abhängigkeit von russischem Erdgas den schnellen Bau von zwei Terminals für Flüssigerdgas (LNG) in Deutschland angekündigt. Der SPD-Politiker nannte am Sonntag im Bundestag als Standorte Brunsbüttel und Wilhelmshaven. Außerdem solle eine Kohle- und Gasreserve aufgebaut werden.
Ein LNG-Terminal, in dem heute Gas ankomme, könne morgen auch grünen Wasserstoff aufnehmen, sagte Scholz. Zwar gibt es in der Europäischen Union viele Terminals für Flüssigerdgas, das etwa aus den USA oder Katar kommt - aber bisher kein eigenes in Deutschland. Planungen dafür gibt es seit Längerem, die Gasbranche beklagte aber unzureichende Rahmenbedingungen für Investitionen. Als Standorte für ein LNG-Terminal waren Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshaven im Gespräch.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte bereits angekündigt, den Bau eines eigenen deutschen LNG-Terminals vorantreiben zu wollen. In einem Papier des Ministeriums hieß es, es sei eine finanzielle staatliche Unterstützung zu prüfen. Die Anlage, die LNG verflüssigt speichere und bei Bedarf in gasförmiges Erdgas umwandele, müsse so gebaut werden, dass sie »wasserstoffready« sei. Das bedeutet, dass die Anlage künftig auch genutzt werden kann, um klimafreundlichen Wasserstoff umzuschlagen. LNG ist allerdings teurer als russisches Erdgas.
Auch eine Kohle- und Gasreserve hatte Habeck angekündigt - eine solche gibt es bisher im Gegensatz zu einer staatlichen Ölreserve nicht. Deutschland ist deshalb bei fossilen Energieträgern noch stark auf russische Lieferungen angewiesen.
Scholz sagte außerdem, die Bundesregierung habe beschlossen, die Speichermenge an Erdgas über sogenannte Long Term Options um zwei Milliarden Kubikmeter zu erhöhen. Zudem solle, rückgekoppelt mit der Europäischen Union, zusätzliches Erdgas auf den Weltmärkten erworben werden.
Der Kanzler sagte, man werde mehr tun, um eine sichere Energieversorgung Deutschlands zu gewährleisten. Die Importabhängigkeit von einzelnen Energielieferanten solle überwunden werden, betonte er mit Blick auf Russland. »Eine verantwortungsvolle, vorausschauende Energiepolitik ist nicht nur entscheidend für unsere Wirtschaft und unser Klima, sondern entscheidend auch für die deutsche Sicherheit.« Je schneller der Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland vorangetrieben werde, desto besser. Bundeswirtschaftsminister Habeck will dazu bis Ostern umfassende Maßnahmen auf den Weg bringen.
Der Kanzler sagte außerdem, die Bundesregierung behalte die hohen Energiepreise im Blick. Die Koalition hatte bereits ein Entlastungspaket vereinbart. Die Bundesregierung werde dies schnell auf den Weg bringen. »Wir lassen die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen in dieser Lage nicht allein«, sagte Scholz.
Unterdessen brachte die Union bereits eine Aussetzung des Atom- und Kohleausstiegs ins Spiel, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern. Käme es zu einem Lieferstopp für russisches Gas, »müssen die Pläne zum Atom- und Kohleausstieg ganz klar auf den Prüfstand«, sagte der Energiepolitikexperte der Unionsfraktion, Mark Helfrich (CDU), der »Welt« vom Freitag. »Die Versorgungssicherheit Deutschland darf auf keinen Fall gefährdet werden.« Agenturen/nd
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