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Verkehrte Welt
Ulrike Wagener über illegale Pushbacks in der Europäischen Union
Als der Krieg in der Ukraine begann, fuhren Menschen aus Berlin an die polnische Grenze und holten Geflüchtete dort ab. Es war eine der wenigen Sachen, die man tun konnte, um zu helfen. Mich bedrückte das. Denn hier wurde das, was viele Geflüchtete und Aktivist*innen schon lange wussten, wurde plötzlich offenbar: Das Asylsystem der EU ist zutiefst rassistisch. Nur wenige Monate zuvor hatte ich mit Menschen gesprochen, die ebenfalls Geflüchtete von der polnischen Grenze abholen wollten und dies nur unter äußerster Vorsicht und im Geheimen tun konnten. Niemand von ihnen wollte mit Klarnamen in der Zeitung stehen.
Für die »unerwünschten« Geflüchteten – die aus afrikanischen oder arabischen Ländern – gelten andere Regeln. Mitmenschlichkeit und Hilfe werden kriminalisiert. Und eigentlich verbotene körperliche Gewalt und Verschleppung durch staatliche Behörden wird geduldet, ja sogar versucht zu legalisieren. Dieses Nebeneinander von staatlicher Fürsorge und Gewalt bis zu fahrlässiger Tötung ist nichts Neues und doch kaum auszuhalten. Denn lange nicht mehr wurde so sichtbar, wie die »wertebasierte« EU menschliches Leben in wertes und unwertes teilt. Das muss endlich aufhören: Asylrecht muss für alle Menschen gelten – wie es das offiziell auch tut.
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