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Antifaschismus ohne Alternative
Zu Protesten gegen Parteitage der AfD
Es ist wieder wichtiger geworden, der AfD entgegenzutreten, als es sowieso schon war. Mit den Versuchen, wenigstens einige der schlimmsten Extremisten aus der Partei auszuschließen, kam die leise Hoffnung auf, die AfD werde sich vielleicht etwas mäßigen. Doch mit dem Abgang des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen Ende Januar hat sich das vermutlich erledigt. Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 hatte sich die AfD stetig radikalisiert. Sie begann streng neoliberal und stramm nationalkonservativ und rückte immer weiter nach rechts, was sich an den Führungsfiguren Bernd Lucke und Frauke Petry personifizieren ließ. Auch am sich verschärfenden Ton eines Alexander Gauland war es ablesbar.
Dann erstmals ein Zaudern und die taktisch richtige Überlegung, das als eindeutig rechtsextremistische Partei zu erreichende Wählerpotenzial sei ausgeschöpft, weitergehende Wahlerfolge verlangten eine zeitweise Mäßigung nach dem Vorbild der österreichischen FPÖ oder des früheren französischen Front National. Das scheint aber jetzt zu den Akten gelegt zu sein.
Wenn nun allerdings sichtbarer Widerstand gegen die AfD und ihre menschenverachtende Politik so bitter nötig ist, dann ist es bedauerlich, dass Brandenburgs AfD kürzlich einen Landesparteitag in der Uckerseehalle von Prenzlau abhalten konnte, ohne dass jemand dagegen auf die Straße ging. Vor einem Jahr hatten sich noch rund 250 Demonstranten an der Zufahrt des Olympiastützpunktes in Frankfurt (Oder) versammelt, als Brandenburgs AfD dort ihre Kandidaten für die Bundestagswahl nominierte. Mehr als bedauerlich ist es, wenn die Polizei im Juni vergangenen Jahres in Berlin-Biesdorf friedliche Teilnehmer einer Kundgebung gegen einen AfD-Parteitag brutal abführt.
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