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Flucht nach vorn
Fabrice Leggeri, Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, tritt wegen illegaler Pushbacks zurück
Auf diesen Rücktritt hatten Beobachter*innen lange gewartet: In einem melodramatischen Schreiben bot Frontex-Chef Fabrice Leggeri am Donnerstag seinen Rücktritt an. Er sei »dankbar für diese unschätzbare Erfahrung« als Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, schrieb der Franzose in einem Brief an den Verwaltungsrat.
Wobei sein Angebot zum Rücktritt wohl eher eine Flucht nach vorn ist. Schließlich steht der 54-Jährige im Mittelpunkt des Skandals um illegale Pushbacks an den Außengrenzen der Europäischen Union. Immer wieder tauchten Berichte auf, die diese Praxis belegten. So etwa in Griechenland, wo Frontex-Beamte vertuschten, dass Boote mit Geflüchteten zurück in türkische Gewässer geschleppt worden waren. Leggeri behauptete, seine Behörde habe keine eigenen Erkenntnisse über solche Vorfälle. Doch Recherchen des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« ergaben nun, dass Frontex die Pushbacks von Hunderten, wenn nicht gar Tausenden Geflüchteten unterstützte. Die Vorwürfe waren so schwer, dass der Absolvent der französischen Verwaltungshochschule Ena sie nicht mehr aussitzen konnte. Zumal die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf in Kürze ihren Untersuchungsbericht zu den Verfehlungen bei Frontex veröffentlichen wird.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Sieben Jahre leitete Leggeri die in Warschau angesiedelte Skandal-Behörde und verantwortete so auch deren politisch gewollten Umbau. Die 2004 gegründete »Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache« ist unter Leggeris Ägide zu einer europäischen Mega-Behörde mutiert, die über mehr als 1000 Mitarbeitende sowie Dutzende Schiffe und Flugzeuge verfügt.
Schon vor seinem Eintritt bei Frontex hatte sich Leggeri intensiv mit dem europäischen Grenzregime beschäftigt. So beriet er die Europäische Kommission als Experte für das Management der EU-Außengrenzen. Zuvor hatte er im französischen Innenministerium erste Erfahrungen sammeln können. Danach sah es kurzzeitig so aus, als hätte seine Karriere auf EU-Ebene ein Ende gefunden. Leggeri leitete als Vizepräfekt zwei französische Regionen und ging schließlich als Botschafter in die koreanische Hauptstadt Seoul. Wäre er bloß dort geblieben ... Fabian Lambeck
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