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Reform statt Geldspritzen
Rüstungsmilliarden bekämpfen eine Auswirkung und konservieren die Ursache, sagt Daniel Lücking
Ein warmer Geldregen soll eine angeblich kaputtgesparte Bundeswehr nun adhoc einsatzbereit machen. Über 16 Jahre führten die konservativen Unionsfraktionen mit insgesamt fünf Verteidigungsminister*innen ein Ressort, das reichlich Wandel über sich ergehen lassen musste. Schon die Einsätze in Krisen- und Kriegsgebieten waren überwiegend nicht vom zugewiesenen Haushalt gedeckt, sondern mussten durch zusätzliche Ausgaben finanziert werden. Nun, da die Bundeswehr für ihren originären Zweck, die Landesverteidigung einsatzbereit da stehen soll, funktioniert gefühlt nichts. Mit 100 Milliarden Euro sollen Mängel abgestellt werden, die in diesen Strukturen stecken.
Doch das Grundproblem der Bundeswehr verschwindet nicht, denn der eklatante Bedarf hat bewiesen, dass die Struktur selbst weder ausfinanziert, noch richtig dimensioniert ist. Einfach ausgedrückt verspricht das Verteidigungsministerium Dinge, die es nicht erfüllen kann mit Geld, das jetzt nur aus dem Sondervermögen kommen kann. SPD-Ministerin Christine Lambrecht klebt an einer Struktur, die nicht im vorgegebenen Haushaltsrahmen die gewünschten Aufgaben erfüllen kann. So dürfte das angekündigte 100-Milliarden-Sondervermögen nicht das letzte sein, das die Bundeswehr braucht, um die Planungsdebakel der konservativen Unionspolitik auszubügeln.
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