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- Kommunalwahl in Sachsen
AfD ist auch ein Symptom
Robert D. Meyer zur Kommunalwahl in Sachsen
Die gute Nachricht: Auch künftig wird die AfD in Sachsen weder auf Kreisebene noch in einem Rathaus die Kontrolle ausüben. So viel lässt sich nach der ersten Runde der Kommunalwahlen im Freistaat festhalten. In jenen Landkreisen und Kommunen, wo Stichwahlen nötig sind, liegen demokratische Kandidat*innen weit vorne oder werden durch den Rückzug von Mitbewerber*innen jene Unterstützung erhalten, die notwendig ist, um sicher über die Ziellinie zu kommen. In Dresden könnte es sogar für eine von Rot-Rot-Grün unterstützte Oberbürgermeisterin reichen.
Damit enden die guten Nachrichten: Zwar hat die AfD auch in Sachsen ihr Potenzial ausmobilisiert, kämpft sogar mit leichten Verlusten. Wie viel ist dies wert, angesichts von insgesamt stabilen Ergebnissen von oft 20, teils über 30 Prozent? Alles ist noch komplizierter, weil diese Kommunalwahl erneut zeigt, dass in Sachsen die extreme Rechte parteiübgereifend seit Jahrzehnten stark war und es auch bleibt. Wo die AfD nicht antrat, füllten die Freien Sachsen diese Lücke. Am Ende ist die Partei austauschbar, das Problem mit Nationalismus, Rassismus und Verschwörungsglauben viel grundsätzlicher als die AfD.
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