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Linke lernt vom Sylt-Protest
Robert D. Meyer über die Notwendigkeit sozialer Proteste
Steigende Preise, Energieknappheit, Pandemie und Klimawandel – allen ist ihr Sommerurlaub gegönnt. Doch die Gesellschaft muss sich im Klaren darüber sein, dass wir es mit sich überlagernden Krisen zu tun haben, die jetzt und nicht erst in ein paar Monaten dringend nach Antworten verlangen. Wenn im nächsten Winter für hunderttausende Haushalte Gas- und Stromrechnungen unbezahlbar werden und Corona zeitgleich zu seiner nächsten Welle ansetzt, wird Politik vielfach nur noch reagieren können. Deshalb ist es jetzt an der Zeit, auszuhandeln, was nötig ist, um insbesondere die sozialen Verwerfungen nicht noch schlimmer werden zu lassen, als es unvermeidlich ohnehin kommen wird.
Ein heißer Protestherbst? Aufschreie müssten längst durch die Bundesrepublik schallen, täglich bräuchte es irgendwo in Deutschland Demonstrationen, die danach rufen, die Krisenkosten nicht auf jene abzuwälzen, die sowieso kaum noch wissen, wie sie zum Leben Notwendiges bezahlen sollen. Die Einführung von Hartz IV brachte 2004 landesweite Montagsdemos hervor, das Gleiche braucht es nun für die Forderung nach einem Rettungsschirm, um Arme vor der Inflation zu schützen und nicht noch mehr Menschen abrutschen zu lassen. Die gesellschaftliche Linke muss jetzt auf die Straße, bevor es die extreme Rechte tut. Ihr darf nicht die Deutung über die Lösung der multiplen Krisen überlassen werden, denn ihre Antwort lautet Entsolidarisierung.
Proteste wie am Wochenende auf Sylt sind ein kleiner Anfang, es braucht aber viel mehr davon. Dahin gehen, wo die sozialen Widersprüche offensichtlich werden, Orte besetzen, die symbolhaft dafür stehen, dass genug für alle da wäre, würde Reichtum endlich fairer verteilt.
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