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Die Simulation einer Inselblockade
Chinas Militärmanöver vor Taiwan gibt Aufschluss über aktuelles strategisches Potenzial
Wie das sprichwörtliche gallische Dorf, das von Römerlagern umzingelt wird, haben sich die chinesischen Truppen am Donnerstag aus allen Himmelsrichtungen rund um Taiwan positioniert. Nur wenige Kilometer von der Inselküste entfernt begann die Volksbefreiungsarmee an sechs Zonen mit ihren angekündigten Manövern. Und wie das Verteidigungsministerium in Taipeh bereits am Nachmittag bestätigte, wurde dabei auch scharf geschossen: Unter anderem zündete Chinas Militär mehrere Flugkörper, darunter auch Langstreckenraketen.
Während Nancy Pelosi bereits längst in Südkorea weilt, müssen die über 23 Millionen Taiwaner nun mit den Konsequenzen des umstrittenen Besuchs der US-Politikerin zurechtkommen. Am Schicksal der demokratisch regierten Insel sind die ohnehin gefährlich hohen Spannungen zwischen den zwei Weltmächten USA und China noch einmal weiter eskaliert. Im Pekinger Außenministerium möchte man hingegen von einer »Bedrohung« nichts wissen. Sprecherin Hua Chunying nannte die sich bis Sonntag streckenden Militärmanöver stattdessen eine »notwendige Antwort«, die allein »Chinas territoriale Souveränität« betreffen würde.
Doch natürlich stellen die Maßnahmen eine bisher nie dagewesene Provokation dar – nicht zuletzt, weil sie de facto eine Inselblockade in Echtzeit simulieren. Militärexperten halten das Szenario einer wirtschaftlichen Isolation Taiwans durch China als wahrscheinlicher verglichen mit einem offenen Eroberungskrieg. Im chinesischen Staatsfernsehen bezeichnete Generalmajor Meng Xiangqing die Manöver als bisher engste »Einkreisung der Insel«: »Das schafft sehr gute Voraussetzungen, um die strategische Lage zugunsten einer Wiedervereinigung zu gestalten.« Und tatsächlich sind die Militärmanöver in ihrem Umfang diesmal wesentlich größer als noch während der historischen »Raketenkrise« Mitte der 90er Jahre, als China ebenfalls Raketen im Norden und Süden über Taiwans Hoheitsgewässer schoss. Die USA entsandten damals zwei Flugzeugträger, in diesem Sommer dürften sie laut Expertenschätzungen etwa fünf Flugzeugträger innerhalb der nächsten 30 Tage mobilisieren.
Doch wie Mick Ryan, ein pensionierter Armeegeneral aus Australien kommentiert, könnten die derzeitigen Übungen der chinesischen Streitkräfte schlussendlich für Peking unerwünschte Nebeneffekte haben: Denn die Manöver werden in den kommenden Tagen unweigerlich »wertvolle Einblicke in das militärische Denken und die Fähigkeiten Chinas geben« – und damit etwa der internationalen Staatengemeinschaft auch potenzielle Schwachstellen der Chinesen offenbaren. Jenes Wissen sei für den Westen von unschätzbarem Wert und helfe bei der künftigen strategischen Ausrichtung in dem Konflikt.
Beim Verteidigungsministerium in Taipeh gab man sich am Donnerstag betont souverän. »Wir streben keine Eskalation an, aber wir scheuen auch nicht zurück, wenn es um unsere Sicherheit und Souveränität geht«, hieß es in einer Stellungnahme. Die chinesischen Militärmanöver wurden darin als »irrationale Handlungen« bezeichnet, die »den regionalen Frieden gefährden«.
Bei den internationalen Reaktionen war vor allem die Vorsicht zu spüren, die Spannungen in diesem Konflikt nicht weiter anzufachen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock rief etwa während ihres Besuchs in Kanada zur Deeskalation auf: Pelosis Besuch dürfe »nicht als Vorwand für militärische Drohgebärden genutzt werden«.
Denn der Taiwan-Konflikt im Indopazifik gilt als möglicher Ausgangspunkt einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Peking und Washington. US-Präsident Joe Biden verfolgt wie auch seine Vorgängerregierungen eine Strategie der »Ambiguität«: Man will es sich offenhalten, inwieweit man selbst eingreifen würde, sollte China tatsächlich Taiwan angreifen.
Doch für Xi Jinping ist die Angelegenheit eine höchst persönliche und auch emotionale. Sein Vater Xi Zhongxun, hochrangiger Parteikader, stand jahrelang im geheimen Austausch mit Vertretern aus Taipeh, um auf eine Wiedervereinigung hinzuarbeiten. Dass er diese zu seinen Lebzeiten nicht mehr erreichte, kränkte ihn zutiefst. Sein Sohn Xi Jinping hat es sich nun zur Aufgabe gemacht, die Vision eines geeinten Mutterlands zu vollenden.
Offiziell verfolgt Chinas Staatsführung weiterhin die Strategie, dass man die Herzen der Taiwaner für eine friedliche Wiedervereinigung erobern wolle. Dass dies längst nicht mehr realistisch scheint, ist mehr als offensichtlich. Denn die Kommunistische Partei zieht sich seit Jahren zunehmend den Zorn der Inselbewohner zu.
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