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Entfremdete Genossen
Max Zeising über die Entwicklung der Linken in Folge des Krieges
Für die Linke als eine Partei, die für sozialen Ausgleich kämpft und dafür auch weithin bekannt ist, ergibt sich mit den gestiegenen Preisen in Folge des Ukraine-Krieges eine Situation, in der sie eigentlich profitieren müsste. Sie erhebt Forderungen nach einem Gaspreisdeckel und einer Übergewinnsteuer – Maßnahmen, die einen wirksamen Beitrag zur finanziellen Entlastung vieler Menschen schaffen könnten. Und sie geht mit diesen Forderungen auch auf die Straße: In Leipzig demonstrierte sie mit viel Bundesprominenz, in Erfurt beteiligte sie sich an einer Demo des Bündnisses »Nicht mit uns«, an der auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow teilnahm. Und tatsächlich: In aktuellen Umfragen ist ein leichter Aufwärtstrend zu erkennen, alle relevanten Forschungsinstitute sehen die Partei derzeit wieder bei mindestens fünf Prozent.
Und dennoch kommen diese Umfragewerte längst nicht an alte Erfolge heran. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte Die Linke fast zwölf Prozent. Das öffentliche Bild der Partei ist weiterhin sehr negativ. Ein Grund, der dafür immer wieder herangezogen wird: Anstatt die programmatischen Gemeinsamkeiten nach vorn zu stellen, dominierten Vielstimmigkeit und Streit. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.
In der Debatte um die Rede von Sahra Wagenknecht im Bundestag kann man sehr gut erkennen, wie sich Teile der Linken schon längst auseinandergelebt, ja sogar entfremdet haben. Die Ex-Fraktionschefin hatte sich kaum wieder auf ihren Stuhl gesetzt, da wurde bereits aus allen Kanonen gefeuert: Indem Wagenknecht von einem »Wirtschaftskrieg« des Westens gegen Russland spreche, verstoße sie gegen Parteitagsbeschlüsse, weil sie damit die Verantwortung Russlands relativiere, grollten vor allem Reformer*innen, die nicht unmittelbar zum Kreis von Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch zählen, und Teile der Bewegungslinken. Sie spreche nicht für die Linke und solle endlich gehen, forderten viele. Wagenknechts eigene Leute – Sevim Dağdelen, Klaus Ernst und andere – holten zum Gegenschlag aus: Wagenknecht habe recht und die anderen hätten die Parteitagsbeschlüsse einfach nicht richtig verstanden. Eine vernünftige Auseinandersetzung zwischen diesen Lagern scheint kaum noch möglich.
Wenn nun die Linke auf die Straße geht, dann als eine Partei, die für eine bestimmte Programmatik steht, die auch die Außenpolitik umfasst. Wenn Wagenknecht als Hauptgrund für die sozialen Verwerfungen die Sanktionen des Westens heranzieht, dann ist das ein klarer Widerspruch zu der Aussage, dass dafür in erster Linie Putin verantwortlich sei, dessen Völkerrechtsbruch eine Reaktion erst nötig gemacht habe. Es ist gar nicht möglich, als geeinte Kraft für soziale Gerechtigkeit zu erscheinen, solange man sich nicht auf ein Gesamtpaket geeinigt hat.
Stattdessen gibt es Gerüchte über eine Abspaltung des Wagenknecht-Lagers. Und es scheint, als wollten die Unzufriedenen vor dem Absprung noch ein wenig Dampf ablassen oder, wie manche sagen, mit Schmutz werfen: »Ein Parteivorsitzender, der das Paralleluniversum seiner Twitter-Blase mit der Stimmung in der Bevölkerung verwechselt, ist eine Fehlbesetzung«, schimpfte Wagenknecht in Richtung Ko-Parteichef Schirdewan, nachdem dieser mahnte, die Vorgänge aus dem Bundestag dürften sich nicht wiederholen. Die Debatten um die Ex-Fraktionschefin übertönen alle Bemühungen um einen »heißen Herbst«.
Zwischen den Fronten steht Dietmar Bartsch mit den ihm treuen Reformer*innen, die in der Fraktion mit den Wagenknecht-Anhängern paktieren, sich aber aus inhaltlichen Debatten um Wagenknecht weitestgehend heraushalten. Der Ko-Fraktionschef will vor allem eines: »alles tun«, um eine Spaltung zu verhindern. Er klammert sich an die Macht, die ihm noch bleibt. Denn er weiß: Wenn Wagenknecht und Co. gehen, könnte auch seine Zeit an der Spitze zu Ende sein. Zugleich nimmt der Druck auf ihn und Amira Mohamed Ali an der Fraktionsspitze massiv zu, in einem offenen Brief wird der Rücktritt der beiden gefordert. Aber es könnte auch sein, dass Bartsch eingebunden werden muss, um Wagenknecht loszuwerden.
Es gibt allerdings jenseits der ideologischen Grabenkämpfe noch eine zweite Ebene, die alle Seiten des Konflikts beachten sollten: Mit Ulrich Schneider und Fabio de Masi haben zwei Politiker unterschiedlicher Flügel die Partei verlassen, die für großen Sachverstand bekannt sind. Egal, wie eine linke Partei künftig aussehen wird: Wenn solche Leute gehen, wird es ihr nicht guttun.
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