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Orban will nur das Geld
An Europa ist Ungarn nicht interessiert, meint Max Zeising
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine wird von vielen Seiten betont, wie wichtig europäischer Zusammenhalt gerade in diesen Zeiten sei. Jedoch kann von einer geschlossenen EU längst keine Rede sein. Vor allem ein Land steht immer wieder völlig zurecht in der Kritik: Ungarn. Das von Ministerpräsident Viktor Orban regierte Land sei zu einem »hybriden System der Wahlautokratie« geworden, erklärte das europäische Parlament unlängst und sprach Ungarn damit den Status einer Demokratie ab. Außerdem droht die EU, wegen unzureichender Korruptionsbekämpfung finanzielle Zuwendungen in Milliardenhöhe zu kürzen.
Wenn nun Orban den Streit beilegen will, dann sollte man sich nicht täuschen lassen. Der »Wahlautokrat« will nur eines: das Geld. An einer funktionierenden EU ist er nicht interessiert, stattdessen gilt er als enger Verbündeter Putins. Als aggressiver Nationalist, der eine kritische Öffentlichkeit im Inneren seit Jahren hart bekämpft, tritt er die Werte, für die Europa eigentlich stehen will, ohnehin mit Füßen. Von ihm ist nichts Gutes mehr zu erwarten. Um Demokratie in Ungarn wieder zu stärken, muss die demokratische Opposition Unterstützung erfahren.
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