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Gas stinkt nicht?
Peter Steiniger zur Partnersuche von Olaf Scholz in der Golf-Region
Ist der Ruf erst ruiniert, reist es sich ganz ungeniert: Als Akquisiteur von Öl und Gas klappert Olaf Scholz mit Saudi-Arabien, Katar und den Emiraten derzeit wichtige Exporteure auf der Arabischen Halbinsel ab. Das durchgedrückte Kreuz beim Händedruck mit dem »umstrittenen« saudischen Kronprinzen bin Salman sollte gar nicht erst den Eindruck entstehen lassen, der Kanzler käme nach Habeck-Art als schleimiger Bittsteller. Doch tatsächlich ist Deutschland auf Partner vom »Modell Golf« stark angewiesen, nachdem es sich faktisch selbst von billigen russischen Energieträgern abgeschnitten hat. Der Boykott von Gas und Öl soll Russland nicht zum Frieden bewegen, sondern das größte Land der Welt ruinieren: Nur dumm, wenn man am kürzeren Hebel sitzt. Ohne Energie droht die eigene Industrie bald auf dem Trockenen zu sitzen. Ein Problem, das auch eine Öffnung von Nord Stream 2 nicht lösen würde – das könnte nur eine neue Entspannungspolitik. Moskau führt die Deutschen mit dieser Forderung nur zu gern politisch vor, nachdem der US-Präsident dem Michel das Projekt untersagt hat.
Da der Kreml die geopolitische Kollision mit dem Westen aggressiv mit einem Krieg um die Ukraine beantwortet hat, ekelt sich wertebasierte Außenpolitik naturgemäß vor Geschäften mit Putins Reich. Das gilt auch für Akteure, denen bei Libyen, dem Irak oder Afghanistan das Völkerrecht schnuppe war und die in Ramstein eine US-Mordzentrale dulden. Dazu passt die Nonchalance, mit der nun Deutschland und die EU Energie-Deals mit anderen Kriegstreibern wie Aserbaidschan oder der feudalen Kopf-ab-Diktatur in Saudi-Arabien ankurbeln. Ein »Partner«, der seit Jahren einen brutalen Krieg im Jemen führt. Dass Scholz in Dschidda, Abu Dhabi und Doha die Menschenrechte »anspricht«, ist nicht mehr als ein Feigenblatt.
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