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SPD-Bonus Stephan Weil
Robert D. Meyer über den Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen
Bundespolitische Rückschlüsse aus einer Landtagswahl zu ziehen, ist eine Gratwanderung – das gilt auch für Niedersachsen. Regionale Themen, starke Kandidat*innen, ein Amtsbonus, all das kann einen Unterschied machen, wie eine Partei im Vergleich zum bundesweiten Trend abschneidet. Ministerpräsident Stephan Weil hieß am Sonntag der SPD-Bonus. Seine norddeutsche Gelassenheit kommt in unruhigen Zeiten gut an. Die in Umfragen bei unter 20 Prozent dümpelnde bundesdeutsche Sozialdemokratie sollte einen dicken Dank nach Hannover senden.
Zwar hat die SPD in Niedersachsen Wähler*innen verloren, viel schlimmer erwischte es aber die bisher mitregierende CDU. Ihr zunehmender Rechtskurs auf Landes – und Bundesebene erweist sich als Fehler. Stärken tut dies die AfD, die ihr Comeback in Westdeutschland feiert, wo es für die Partei zuletzt schlecht aussah. Ihr gelingt es, nicht nur Stammwähler*innen anzusprechen, sondern auch jene, die als »erweitertes Wählerpotenzial« gelten. Menschen, für die die AfD eine Option von mehreren ist. Im Zweifel wählen sie das rechte Original.
Mitregieren dürften künftig die Grünen, die – je nach Perspektive – ein starkes Ergebnis in Niedersachsen holen, aber gleichzeitig lange auf mehr hofften. Der Druck im Bund – Stichwort Hickhack um die Gasumlage von Wirtschaftsminister Robert Habeck – dürfte auf den letzten Metern Wirkung gezeigt haben. Läuten sollten die Alarmglocken bei Christian Lindner – seine FDP wird bei der vierten Landtagswahl 2022 abgestraft. Womöglich ist seine Ära als Parteichef nach neun Jahren bald vorbei. Schlechter steht es nur noch um Die Linke. Niedersachsen bestätigt, wie sehr die Partei in einer Existenzkrise steckt, obwohl ihr Kernanliegen soziale Gerechtigkeit omnipräsent ist.
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