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Algier macht’s möglich
Hamas und Al-Fatah einigen sich auf eine gemeinsame Erklärung
Die seit mehr als 15 Jahren zerstrittenen Palästinensergruppen haben in Algier ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet – wider alle Erwartungen, denn während der Gespräche sah es zunächst so aus, als ob die Gegensätze unüberbrückbar seien. Die algerischen Gastgeber haben ganze diplomatische Arbeit geleistet; Hamas hat sogar anerkannt, dass die PLO, angeführt von Fatah-Chef Mahmud Abbas, als alleiniger Vertreter des palästinensischen Volkes auftritt. Wichtigstes Element in der »Erklärung von Algier«: Binnen eines Jahres soll es Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Darauf warten die Palästinenser*innen nun schon seit 2006. Die Erklärung wurde von 14 Gruppen unterzeichnet, die wichtigsten sind die im Westjordanland regierende Al-Fatah und die radikalislamische Hamas, die in Gaza ihre Hausmacht hat. Ob die Vereinbarung Bestand hat, muss sich aber erst zeigen; ähnliche Abkommen gab es schon mehrfach – ohne Ergebnisse.
Die Aussöhnung kommt in einem wichtigen Moment: Die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung steht seit Längerem an einem toten Punkt. Die Reanimierung kann nur mit einer geeinten palästinensischen Führung gelingen – falls sie überhaupt noch Konsens ist. Außerdem wird am 1. November in Israel ein neues Parlament und damit eine neue Regierung gewählt. Der künftigen israelischen Regierung, wer immer sie dann anführt, wäre angeraten, mit den Palästinensern in Verhandlungen zu treten und zu beweisen, dass man einen unabhängigen Palästinenserstaat zu akzeptieren bereit ist. Das würde auch Hamas die Argumente nehmen: Anlässlich des Abkommens sprach Hamas-Chef Ismail Hanija von einem »Tag der Traurigkeit« für Israel. Man muss ihn Lügen strafen. Stattdessen hat die israelische Armee ihre Einsätze im besetzten Westjordanland verstärkt und provoziert so weiter Tote.
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