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- Scholz in Washington
Geräuschlose Teamarbeit
Julian Hitschler zum Besuch von Olaf Scholz in Washington
Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in den USA zeigt sich, wie eng das transatlantische Bündnis nach einem Jahr Krieg in der Ukraine zusammengerückt ist. Obwohl Deutschland zahlreiche Waffensysteme in die Ukraine geliefert hat, machen die US-Medien Scholz immer wieder zum Sündenbock, der eine schnellere und umfangreichere Unterstützung der Ukraine torpediere.
Doch in der Praxis halten sich die Differenzen zwischen Scholz und Biden in Grenzen, denn am Ende ist der Bundeskanzler stets auf den Kurs Washingtons eingeschwenkt. Dies mag man befürworten oder kritisch sehen, doch es deutet wenig darauf hin, dass die Bundesregierung alleiniger Bremser im westlichen Bündnis ist.
Zum Gesamtbild einer geräuschlosen Zusammenarbeit passt, dass es beim Besuch des Kanzlers keine offizielle Pressekonferenz geben soll. Biden und Scholz wollen unter sich bleiben und unangenehme Punkte lieber nicht in der Öffentlichkeit ansprechen.
Es ist nicht so, dass es keine Differenzen auszuräumen gäbe. Vor allem das klima- und industriepolitische Programm von Biden, das im vergangenen Jahr in Form des Gesetzespakets Inflation Reduction Act verabschiedet wurde, sorgt in Europa für Verstimmung. Geplante Industrieansiedlungen in Deutschland, wie eine Batteriefabrik in Schleswig-Holstein, stehen aufgrund der hohen US-Subventionen für die industrielle Transformation auf der Kippe. Die europäischen Staaten fühlen sich übergangen, weil viele der Förderungen US-amerikanischen Produkte vorbehalten sind. Alles in allem bedeutet Scholz’ Zeitenwende aber auch, dass die Partnerschaft mit den USA für Deutschland heute wichtiger ist als seit Jahren – im Guten wie im Schlechten. Daraus ergibt sich nicht zuletzt, dass Washington auch handelspolisch den Ton angibt.
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