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Spaltung der Linken: Zersplitterung statt Stärkung
Jana Frielinghaus über Ideen zur Neugründung einer linken Partei
Keine Frage: Die Linke ist hin- und hergerissen. Sie schwächelt bei der Findung klarer Positionen zum Ukraine-Krieg, bei der Anwendung linker, gar marxistischer Prinzipien auf die aktuelle Lage. Das hat aber nicht nur mit ihrer eigenen Verfasstheit zu tun, sondern auch damit, das die Situation heute eben nicht die gleiche ist wie 1914, als Deutschland selbst Aggressor im Ersten Weltkrieg war und die SPD den Kriegskrediten zustimmte. Sie ist angesichts des russischen Angriffskrieges komplexer.
Im Unterschied zur SPD 1914 ist Die Linke immer noch die einzige Partei im Bundestag, die sich klar gegen das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr positioniert. Und ihr Vorstand wie auch die große Mehrheit der Landesverbände und sonstigen Gliederungen sprechen sich klar gegen Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet aus. Angesichts dessen wäre es ein Desaster, die Partei der kleinen, wenn auch reichweitenstarken Minderheit zu überlassen. Eine Parteineugründung würde die Schwäche und Zersplitterung der gesellschaftlichen Linken hierzulande auf Jahrzehnte zementieren – mehr, als es öffentliche, aber halbwegs solidarische Diskurse über Inhalte je könnten.
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