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Was bleibt von den Streiks
Felix Sassmannshausen über die aktuelle Streikwelle
Langsam geht sie auf ihren Höhepunkt zu, die heiße Phase der Arbeitskämpfe in diesem Jahr: Neben der Tarifrunde der Länder wird aktuell noch im Einzel- und Großhandel gestreikt. Die GDL bereitet sich auf unbefristete Streiks vor und die IG Metall könnte ab Montag den Druck auf die Kapitalseite mit Warnstreiks noch einmal deutlich erhöhen. Es sind die Schaumkronen auf der neuen deutschen Streikwelle, die durch die hohe Inflation und einen leer gefegten Arbeitsmarkt begünstigt wurden.
Doch die Inflationszahlen normalisieren sich durch die Zinspolitik gerade und die (in Kauf genommenen und in Teilen auch beabsichtigten) Firmenpleiten nehmen zu, sodass sich bald der Arbeitsmarkt wieder füllen dürfte. Und während sinkende Teuerungsraten für Lohnabhängige individuell gute Neuigkeiten sind, sind sie strategisch doch in mehrerlei Hinsicht schlecht: Erstens, weil die Arbeitslosenzahlen zu einem Zeitpunkt zunehmen werden, an dem rechte Kräfte in ihrem ideologischen Krieg gegen Arbeitslose und andere Marginalisierte aufrüsten sowie Sozialstaatskürzungen bevorstehen, die wohl durch die Grünen und die SPD mitgetragen werden. Zweitens, weil das Zeitfenster für die gewerkschaftliche Offensive sich bald schließt.
Und die Frage ist: Was bleibt? Die Reallohnverluste können wohl teilweise ausgeglichen werden (wenn auch längst nicht überall). Die Forderung nach einer Vier-Tage-Woche durch die IG Metall kann eine Signalwirkung auch für andere Branchen entfalten. Und die vielen neuen Mitglieder in den Gewerkschaften machen Mut. Doch reicht das, um eine solidarische Politik in Anbetracht kommender Krisen zu stärken? Das kommt ganz darauf an, ob das, was sich zuletzt an der Gewerkschaftsbasis formiert hat, verstetigen und in ein politisches Projekt übersetzen lässt. Vor dieser Aufgabe stehen nicht nur die Gewerkschaften, sondern die gesellschaftliche Linke insgesamt.
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