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Mateusz Morawiecki: Epilog der Populisten
Daniel Säwert über den Regierungswechsel in Polen
Ende einer polnischen Tragödie im Sejm: Zwei Monate nach der Parlamentswahl ist der letzte Vorhang für die PiS-Regierung von Mateusz Morawiecki gefallen. Statt nach acht Jahren an der Regierung die Niederlage einzugestehen, wählte Morawiecki den dramatischen Epilog. Für zwei Wochen ließ er sich zum neuen Regierungschef ohne Mehrheit ernennen. Die Folge war ein Vertrauensvotum, das Morawiecki wie erwartet verlor.
Damit ist die Bühne frei für Donald Tusk und sein breites Parteienbündnis. Die neue Regierung wird mit viel Rückendeckung antreten – aus Europa, wo man sich bessere Beziehungen zu Warschau wünscht, und aus dem eigenen Land, wo insbesondere die Frauen nach der chauvinistischen PiS-Regierung für eine neue, offenere Politik gestimmt haben. Trotz aller Euphorie: Ein Selbstläufer wird das nicht. Die PiS wird stören, wie und wo sie nur kann. Und Tusk muss ein Bündnis aus Konservativen und Linken zusammenhalten. Die konnten ihre ideologischen Differenzen bisher ausklammern. Schaffen sie es weiter, sind die Bedingungen für einen neuen Akt polnischer Politik nicht schlecht.
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