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Wagenknecht-Partei: Eigensinnig, elitär und fahrlässig
Wolfgang Hübner über die Partei von Sahra Wagenknecht und deren Haltung zu den Protesten gegen rechts
Sahra Wagenknechts BSW ist ein Chamäleon: Es wechselt flott die Farben. Zeitweise konnte man sich beim BSW-Parteitag fragen, warum es sich eigentlich von der Linken abgespaltet hat. Vor allem beim Thema Sozialpolitik. In anderen Fragen werden die Unterschiede sehr deutlich. Strenge Begrenzung der Migration, starke Betonung einer Wirtschaftspolitik für den Mittelstand, Festhalten an Kohlekraftwerken und Verbrennermotoren, beim Ukraine-Krieg kein Wort zur Mitverantwortung Russlands für das Morden in der Ukraine – das sind Versatzstücke, die mit linker Politik nichts zu tun haben.
Wagenknechts Formel für dieses Sammelsurium lautet Vernunft. Aber wie vernünftig ist es, wenn die BSW-Spitzenleute sich nur distanziert zu den Hunderttausenden äußern, die seit Wochen gegen die Gefährdung der Demokratie von rechts aufstehen? Natürlich muss man nach den Ursachen, auch den sozialpolitischen, für das Erstarken der Rechtsextremisten fragen. Man könnte aber auch zur Kenntnis nehmen, dass nicht nur spontane Verärgerung der AfD Wähler zutreibt, sondern dass verfestigte faschistische, antisemitische und antidemokratische Einstellungen weit verbreitet sind. Die Zivilgesellschaft, die sich endlich laut dagegen zu Wort meldet, als politisch unreif abzutun, zu belehren und nicht zu unterstützen – das ist eigensinnig, elitär und fahrlässig. Und unvernünftig.
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