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Frontex weitet Luftüberwachung aus
Mehr Einsätze von Flugzeugen, Drohnen und Überwachungssatelliten
Mit immer mehr Einsatzstunden überwacht Frontex das Mittelmeer und andere Meeresgebiete mit Flugzeugen und Drohnen, um damit die irreguläre Migration und Flucht nach Europa einzudämmen. Im Jahr 2023 führten Firmen im Auftrag der EU-Grenzagentur 1711 Flüge durch, 243 davon mit unbemannten Systemen. Dabei absolvierten die Luftfahrzeuge über 11 000 Flugstunden. Das geht aus der Antwort von Frontex auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Özlem Demirel im EU-Parlament hervor. Ähnliche hohe Zahlen werden darin für den Zeitraum von Januar bis April 2024 genannt. In den beiden Vorjahren lagen diese noch um rund ein Fünftel niedriger.
Die Überwachungsflugzeuge chartert Frontex bei der britischen Firma DEA, zwei große Drohnen fliegt die in Bremen ansässige Rüstungssparte von Airbus. Frontex gibt dafür rund ein Viertel seinen Jahresbudgets aus, das dieses Jahr insgesamt 922 Millionen Euro beträgt.
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Die aufgenommenen Videos werden von den Dienstleistern mit anderen Informationen in Echtzeit an das Hauptquartier von Frontex in Warschau weitergeleitet. Auch der jeweilige Gaststaat, von dessen Flughafen die Luftfahrzeuge operieren, erhält die Daten.
Die meisten Einsätze des Frontex-Dienstes erfolgten über dem zentralen Mittelmeer, Flugzeuge und Drohnen sind dazu in Italien, Malta und Griechenland stationiert. Weitere Flüge führen die Firmen im Frontex-Auftrag über dem Ärmelkanal für Belgien und Frankreich durch. Im Rahmen einer Operation in Rumänien sowie in Spanien setzt Frontex auch dort bemannte Flugzeuge ein.
Sichten die luftgestützten Einheiten ein Boot oder Schiff mit Geflüchteten, werden in Seenotfällen die benachbarten maritimen Leitstellen darüber informiert: Italien, Malta, Tunesien und Libyen. Diese Staaten sind gemäß dem internationalen Such- und Rettungsrechtsrahmen (SAR) für die Koordinierung von Maßnahmen zuständig, wenn sich der Vorfall in deren Rettungszone ereignet.
Im Jahr 2023 haben die Piloten 1204 derartige Überfahrten entdeckt und gemeldet. Außerdem wurden 191 Mayday-Notrufe gesendet. Diese werden in besonders eilbedürftigen Notfällen nicht nur an die Leitstellen, sondern an alle in der Nähe befindlichen Schiffe und Flugzeuge gefunkt. Auch diese Zahlen steigen: 2022 meldeten die Frontex-Überwachungsflugzeuge 771 Fälle von Schiffen in Seenot, darunter 56 Fälle, in denen Mayday-Notrufe ausgesendet wurden.
Viele Lagebilder erstellt Frontex inzwischen mit Bildern von Satelliten, die von der EU im Copernicus-Programm gestartet wurden. Auch die Mitgliedstaaten profitieren davon: Über den 2014 gestarteten Eurosur-Dienst wurden in den vergangenen drei Jahren in 1147 Fällen Satellitenbilder bereitgestellt – hinsichtlich der EU-Satelliten allerdings mit stark sinkender Frequenz. Ein möglicher Grund: »Frontex nutzt fast ausschließlich kommerzielle Satelliten mit sehr hoher Auflösung«, wie es in einer weiteren Antwort der Agentur an die Linke-Abgeordnete Demirel heißt, und gab dafür seit 2022 rund 16 Millionen Euro aus. Bekannt ist auch, dass die Frontex Relaissatelliten der »Weltraumdatenautobahn« von Airbus für die schnelle Datenübertragung nutzt.
Frontex stellt es so dar, dass die Agentur nicht an völkerrechtswidrigen Zurückweisungen von Geflüchteten nach Libyen beteiligt ist, sondern lediglich in Seenotfällen nach Vorschrift die Leitstelle in Tripolis über Bootssichtungen informiert.
Eine aktuelle Reportage des schwedischen Fernsehmagazins »Mission Investigate« widerlegt dies durch ein Interview mit einem schwedischen Küstenwächter, der im Frontex-Hauptquartier in Warschau arbeitete. »Sobald wir zum Beispiel sehen, dass ein Migrantenboot Libyen verlässt, rufen wir sie [die libysche Küstenwache] an und versuchen sie zur Rücknahme zu bewegen. Und meistens gelingt uns das auch«, sagte er. »Sie [die libysche Küstenwache] fahren raus und nehmen diese Flüchtlinge ziemlich oft zurück«, erklärte dem Magazin ein anderer Beamter.
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