- Politik
- Linkspartei
Linke-Politiker Hoff schlägt progressives Bündnis vor
Parteien, Gewerkschaften und Bewegungen sollten strategisch zusammenarbeiten
Der Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff hat vorgeschlagen, ein progressives Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aufzubauen. Der Thüringer Kulturminister und Staatskanzleichef schreibt in einem auf seiner Webseite veröffentlichten Text, Parteien wie die SPD, die Grünen, Die Linke, Volt, die Tierschutzpartei, die Überbleibsel der Piratenpartei, Gewerkschaften und zahlreiche zivilgesellschaftliche Bewegungen teilten bei allen Unterschieden grundlegende Werte und Ziele wie soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz, Menschenrechte, faire Arbeitsbedingungen, digitale Freiheitsrechte und eine starke Demokratie. Diese Gemeinsamkeiten und nicht das Trennende sollten in den Vordergrund gestellt werden.
Zwar gebe es in Deutschland – anders als etwa in Frankreich – rechtliche und verfassungsmäßige Bedingungen, die die Bildung von Wahlbündnissen oder gemeinsamen Listen zwischen Parteien einschränken oder erschweren. Listenverbindungen mehrerer Parteien sind wahlrechtlich ausgeschlossen. Allerdings könnten progressive Parteien ihre Wahlkämpfe und politischen Aktionen koordinieren und und in bestimmten Wahlkreisen strategisch zusammenarbeiten, statt gegeneinander anzutreten. Dies bezieht Hoff vor allem auf den Kampf um Direktmandate. Ebenso könnten Gewerkschaften und Bewegungen ihre Kampagnen mit den politischen Zielen des Bündnisses in Einklang bringen.
Eine gemeinsame Wahlplattform würde trotz getrennter Wahlantritte deutlich machen, »dass uns und was uns als Progressive eint«, so Hoff. Es würde die Kernanliegen aller beteiligten Parteien, Gewerkschaften und Bewegungen deutlich machen und die Vielfalt der progressiven Kräfte widerspiegeln.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
