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Große Fußstapfen
Teresa Anjinho wurde zur neuen Europäischen Bürgerbeauftragten gewählt
Teresa Anjinho freute sich sichtlich, als die Parlamentspräsidentin sie zur Wahlsiegerin ernannte. Am Dienstag machte das EU-Parlament die Portugiesin zur neuen Europäischen Bürgerbeauftragten. Künftig wird Anjinho dafür zuständig sein, Beschwerden von allen Bürger*innen zu möglicher Intransparenz oder Missständen in den EU-Einrichtungen nachzugehen. Falls sie Verdacht schöpft, kann sie selbst Untersuchungen einleiten. Sie darf – oder muss – also den EU-Organen auf den Zahn fühlen.
In Europas Hauptstadt hat man große Erwartungen an Anjinho. Zwar bringt die studierte Juristin so einige Qualifikationen mit. Sie ist Mitglied im Überwachungsausschuss der Anti-Betrugsbehörde Olaf und war bis 2022 stellvertretende Bürgerbeauftragte Portugals. Aber Anjinho tritt in »große Fußstapfen«, wie es einige Europaabgeordnete anlässlich ihrer Wahl zur neuen Ombudsfrau bezeichneten. Denn die jetzige EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly hat sich einen Namen gemacht, zielstrebig mehr Transparenz von den EU-Institutionen einzufordern. Sie kritisierte etwa die Europäische Kommission, weil diese nicht richtig versucht habe, mögliche SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla zum Kauf von Corona-Impfstoffen aufzufinden. Auch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex forderte O’Reilly mehrmals auf, Details zu ihrer Arbeit herauszugeben.
Ob Frontex, EU-Kommission und andere mehr: Ab Ende Februar hat es nun Anjinho für die nächsten fünf Jahre mit großen Playern zu tun. Eine gewisse Unbeirrbarkeit beim Kampf um die Rechte für Bürger*innen dürfte sie mitbringen. Sie forschte und lehrte an mehreren Universitäten zu Menschenrechten und Frauenrechten. Auf ihr Jura-Studium packte sie noch einen Masterabschluss in »Menschenrechten und Demokratisierung«. Anfang Dezember kündigte sie für den Fall des Wahlsiegs als eine ihrer Prioritäten an, vulnerable und unterrepräsentierte Gruppen besser erreichen zu wollen. Es wird spannend.
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