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BSW: Nur noch Antiamerikanismus
Für Sebastian Weiermann ist das BSW inhaltlich klar auf dem Weg nach rechts
Bei Parteitagen wiederholen sich Inhalte in einzelnen Reden immer ein wenig. Man tritt ja für die gleichen Interessen an, und da gibt es natürlich Überschneidungen. Beim zweiten BSW-Parteitag in Bonn übertrafen sich die Spitzenleute des Wagenknecht-Bündnisses aber gegenseitig in ihrem Antiamerikanismus. Christian Leye, Amira Mohamed Ali, Sevim Dağdelen: Sie alle erzählten, warum sie im Gegensatz zu den anderen Parteien nicht am Rockzipfel der USA hängen. Bei Dağdelen gipfelte das Ganze in der alten SED-Parole »Ami go home!« Sahra Wagenknecht, die als Letzte aus der Spitzenriege sprach, konnte da nur noch wenig draufsetzen.
Nun gibt es gute Gründe, die US-Politik der vergangenen Jahrzehnte kritisch zu betrachten und Sorgen vor einer Trump/Musk-Regierung zu haben. Alice Weidel als »Musk-Fangirl« zu brandmarken ist zwar wenig kreativ, aber bestimmt ein Vorwurf, den man im Wahlkampf bringen kann. Das Problem ist nur, die Beiträge von Wagenknecht und ihren Mitstreitern ufern zum Antiamerikanismus mit dem Hang zu Verschwörungstheorien aus. Da ist immer wieder die Rede davon, dass Deutschland seine »Souveränität« zurückerhalten müsse oder dass man sich nicht mehr von US-Konzernen unterdrücken lassen dürfe. Ein Gastredner durfte sogar die These vom Coronavirus als einer Entwicklung aus US-Laboren unwidersprochen vertreten. Die Pandemie als Biowaffe und Deutschlands fehlende Souveränität – solche Thesen hört man sonst in der extremen Rechten.
Das BSW wirbt um extrem rechte Wähler*innen, das ist klar. Wagenknecht und ihre Mitstreiter*innen sagen immer wieder, dass sie die »vernünftige« und »demokratische« Alternative zur AfD seien. Von Vernunft und Demokratie kann aber nicht die Rede sein, wenn man Verschwörungstheorien und Reichsbürgerthesen salonfähig macht. Nun liegt das BSW in Umfragen derzeit oft unter der Fünf-Prozent-Hürde. Käme die Partei nicht in den Bundestag, wäre ihr rechter Spuk hoffentlich bald wieder vorbei.
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