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Syrer warten ungeduldig auf Erkundungsmöglichkeit
Das Innenminsiterium arbeitet nach eigenen Angaben noch an Regelungen für eine kurzzeitige Heimreise
Während Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien nach mehreren Gewalttaten kontrovers diskutiert werden, warten viele syrische Flüchtlinge mit Ungeduld auf die von der Bundesregierung angekündigte Möglichkeit für genehmigte Erkundungsreisen in die alte Heimat. Denn bei Reisen ohne Erlaubnis würden sie ihren Schutzstatus in Deutschland riskieren.
»Da müssen jetzt ziemlich schnell pragmatische Lösungen her, wenn wir Ausreisen nach Syrien unterstützen wollen«, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, der Deutschen Presse-Agentur. »Ich werde häufig von syrischen Geflüchteten angesprochen, die wissen wollen, wann es eine Regelung zu solchen Reisen endlich geben soll.« Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatten im Januar gesagt, sie hielten es für sinnvoll, syrischen Flüchtlingen eine Erkundungsreise zu gestatten, ohne Auswirkungen auf den Schutzstatus.
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Der Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine habe sich in dieser Angelegenheit bereits an mehrere Ressorts der Bundesregierung gewandt, teilte ein Sprecher mit. Aus dem Bundesinnenministerium heißt es, man arbeite noch an einer Lösung, »um für Syrerinnen und Syrer kurzzeitige Heimreisen zwecks Prüfung der Lage zur Vorbereitung einer dauerhaften freiwilligen Rückkehr ohne Verlust des Schutzstatus zu ermöglichen«. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt: »Als Teil der Syrien-Taskforce der Bundesregierung arbeitet das Bundesinnenministerium intensiv daran, den Kontakt zur syrischen Übergangsregierung herzustellen und auch über Rückkehrfragen zu beraten.«
Wenn Schutzberechtigte in ihre Herkunftsländer reisen, gilt generell die gesetzliche Vermutung, dass die Voraussetzungen für den Schutz nicht mehr vorliegen. Ausnahmen gibt es nur, wenn die Reise »sittlich zwingend geboten ist«, etwa bei schweren Krankheiten oder Todesfällen von Familienangehörigen. Ansonsten droht der Verlust des Schutzstatus. Außerdem muss die Reise der Ausländerbehörde vorab angezeigt werden.
Grünen-Innenpolitikerin Kaddor sagte: »Mein Vorschlag wäre es, dass man entweder die Zahl der erlaubten Reisen festlegt oder einen bestimmten Zeitraum, beispielsweise ein Jahr, in dem man beliebig häufig nach Syrien reisen kann, um sich ein Bild von den Lebensbedingungen vor Ort zu machen.« Bei einem Aufenthalt in Syrien in diesem Monat habe sie ehemalige Flüchtlinge getroffen, die aus dem Libanon oder der Türkei zurückgekehrt seien. Viele von ihnen hätten die Rückkehr bereut, etwa weil es an ihrem alten Wohnort weder Strom gab noch Schulunterricht für die Kinder.
Seit dem Sturz von Assad sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) mehr als 300 000 Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt. Die meisten von ihnen hatten zuletzt in Jordanien, im Libanon oder in der Türkei gelebt. Aus europäischen Ländern gebe es einige Tausend Rückkehrer, so ein UNHCR-Sprecher in Berlin. Die Idee von Sondierungsreisen sei zu begrüßen, denn »viele Menschen wollen sehen, ob das Haus noch steht, ob die Nachbarschaft zerstört ist und welche Chancen es gibt, wieder ein Leben aufzubauen«. dpa/nd
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